Ein Kommentar von Michael Longerich
Eines möchte ich, lieber Leser, vorweg nehmen: Mir liegt es fern, den Corona-Virus zu verharmlosen, dennoch möchte ich als freier Mensch und Demokrat meine Grundrechte in Anspruch nehmen und die offiziellen Darstellungen mit kritischen Fragen konfrontieren. Besonders im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit muss die Situation geprüft werden.
Unser Land befindet sich nun seit mehreren Wochen in einem Ausnahmezustand. Unser gewohntes Leben wurde und wird immer weiter eingeschränkt.
Die daraus entstehenden Folgen werden sich auf allen Ebenen bemerkbar machen, nicht zuletzt in unserer Volkswirtschaft.
Schon jetzt machen sich bei Kleinunternehmen und im Mittelstand Ängste breit, müssen doch viele Geschäfte und damit ein erheblicher Teil des wirtschaftlichen Lebens in Deutschland geschlossen bleiben. Das damit verbundene Risiko der Insolvenz erhöht sich täglich für hunderttausende Betriebe.
Gesetze und Maßnahmen der Bundesregierung zur Einschränkung unserer Freiheit
Gerade in einer Demokratie ist es die Pflicht eines jeden Einzelnen auf die Einhaltung der demokratischen Grundordnung zu achten, damit wir auch morgen noch in einer solchen aufzuwachen vermögen!
Nur schon allzu oft haben uns unsere Regierungen bewiesen, dass sie einmal erlangte Kontrolle nur ungern wieder abgeben:
- mit der Änderung des bayerischen Polizeigesetzes im Jahre 2017 können Menschen ohne Anklage(!) bis zu drei Monate in Haft genommen werden
- die Deutsche Telekom gibt derzeit ohne Einverständnis oder gar Kenntnis ihrer Kunden sämtliche Bewegungsprofile der Benutzer von Mobiltelefonen an das Robert Koch-Institut weiter
Was von einigen Mitbürgern vor wenigen Wochen noch in den gedanklichen Sphären von Verschwörungstheoretikern verortet wurde, ist nun Praxis. Nahezu kritiklos werden Vorstöße dieser Art unter Berufung auf die Ausnahmesituation von einem Großteil der Bevölkerung geschluckt.
Nehmen wir ein weiteres Beispiel her: Am Wähler vorbei wurde eine Gesetzesänderung vorgenommen, welche den erforderlichen Anteil von anwesenden Abgeordneten für die Beschlussfähigkeit des Bundestages von 75 auf 50 Prozent verringerte. Schließlich wurde dieser vor kurzem noch weiter auf 25 Prozent reduziert!
Hier lässt sich der Demokratieabbau hautnah und in atemberaubender Geschwindigkeit miterleben! So sind nun neuen potentiell demokratiefeindlichen Beschlüssen Tür und Tor geöffnet; insbesondere zu Zeiten von sportlichen Großveranstaltungen dürfte diese Möglichkeit bei gleichzeitigem Glänzen durch Abwesenheit vieler Abgeordnete rege genutzt werden.
Gerade erst wurde dem Bundestag im Eilverfahren ein Gesetzesvorschlag zur Verpflichtung der Internetanbieter zur Herausgabe von Benutzerdaten in Fällen sogenannter „Hassreden“ (Hate Speech) vorgelegt. Der Tatbestand der Hassrede ist dehnbar, sodass im Grunde jeder, der eine andere Meinung als die offizielle vertritt, potentiell darunter erfassbar ist.
Sieht so etwa Meinungsfreiheit für Sie aus?
Oder die für „alternative“ Journalisten mehr oder minder beliebte Plattform „Youtube“: auf dieser werden in letzter Zeit großzügig Beiträge gelöscht. Interessanterweise vor allem jene, in welchen Fachleute ihre von der Bundesregierung, des Rober Koch-Instituts oder der WHO abweichende Einschätzung darlegen.
Darüberhinaus werden diese Fachleute dann im zwangsfinanzierten Transatlantik-Fernsehen verrissen und ihr öffentlicher Ruf schwer ramponiert.
Wahrscheinliche Folgen auf die Wirtschaft und auf unser Gesundheitssystem
Wie oben schon angedeutet, leidet unsere Wirtschaft bereits jetzt enorm.
Das von der Bundesregierung beschlossene Hilfspaket von 156 Milliarden Euro erscheint im Kontext der Gesamtfolgen lächerlich und die Last durch die Aufnahme neuer Schulden in einem privaten und verzinsten Geldsystem wird uns über viele Jahre schwer belasten.
Im Getriebe großer bürokratischer Mühlen versickern gestellte Sofortanträge geradezu, sodass wie in Bayern bei einem Stapel von über 100 Tausend dieser ausgefüllten Formulare der Begriff „sofort“ zum einem sehr dehnbaren wird.
Überraschen wird es nicht, wenn die Stempeltinte unter dem genehmigten Antrag noch vor ihrer Trocknung von der Pleite überholt wurde.
Auch dürften die psychologischen Folgen verheerend sein. Existenzängste, Isolation, die permanente Freisetzung von Adrenalin durch medial geschürte Panik, fehlende Perspektiven, sowie die Trauer durch den Verlust von Familienangehörigen, welche beispielsweise an den Folgen der Einsamkeit versterben, beziehungsweise sich das Leben nahmen.
Die Zunahme von häuslicher Gewalt und das Verbot, Verstorbenen bei ihrer Beerdigung beizuwohnen, dürften ebensowenig förderlich sein.
Gerade jetzt ist daher eine sachgerechte Debatte unter Fachleuten im öffentlichen Raum unter Einbeziehung auch und besonders derjenigen, welche etwaigen politischen Gelüsten zu widersprechen im Stande sind, zu führen.
Krise als Chance
Trotz des durchaus negativen Klangs meiner Worte möchte ich Sie daran erinnern, dass Krisen immer eine Möglichkeit für Veränderungen darstellen und diese auch wahrgenommen und genutzt werden wollen!
Nehmen wir doch einfach die dem Begriff innewohnende Option für uns in Anspruch!
Die Deutsche Mitte bietet bereits entsprechende Lösungsansätze, welche als Teil einer breitgefächerten Diskussion im öffentlichen Raum eine konstruktive Ergänzung darstellen. Lesen Sie dazu auch gerne unsere vorangegangen Artikel, in welchem die wesentlichen Aspekte herausgearbeitet wurden:
Stell Dir vor: Es ist Krise und wir haben ein bedingungsloses Grundeinkommen
Corona-Krise und das Endspiel der Schuldenmacher
Bleiben Sie gesund und wachsam!
Quellen:
https://taz.de/Neues-Polizeigesetz-in-Bayern/!5529642/
https://www.sueddeutsche.de/digital/coronavirus-telekom-smartphone-tracking-datenschutz-1.4850094
https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/20/986/17.html?nn=13710442#top-17
https://www.duden.de/suchen/dudenonline/Krise
https://de.wikipedia.org/wiki/Krise
https://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-das-coronavirus-ist-die-groesste-krise-seit-jahrzehnten/25636722.html?ticket=ST-185667ZY2lELdG0BbL6CazKdY2-ap4
https://www.stadtzeitung.de/region/politik/ihk-schwaben-volkswirtschaftlicher-schaden-wegen-corona-geht-billionen-euro-id204372.html
https://versicherungswirtschaft-heute.de/maerkte-und-vertrieb/2020-03-09/corona-4-trillion-schaden-fuer-versicherungsindustrie-weltwirtschaft-an-schwelle-zu-rezession/
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Die-Corona-Krise-und-ihre-psychologischen-Folgen,coronavirus472.html
https://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Coronavirus-Psychologische-Folgen-haeuslicher-Quarantaene
