Kategorie Justiz

Zensur: Facebook blockiert Seiten Deutsche Mitte und Christoph Hörstel – wg. Impfsong der BANDBREITE

Facebook blockiert die Seite Christoph Hörstel und Deutsche Mitte wie angekündigt für 24 Stunden – und führt als Begründung die Weiterverbreitung des Impfsongs der verdienstvollen Hip-Hop-Gruppe „Die Bandbreite“ an. Nutzer werden dadurch nicht eingeschränkt. Administratoren können unerwünschte Kommentare löschen und Kommentatoren blockieren – jedoch „posten“ und „liken“ geht nicht mehr.

Diese klare Zensur-Maßnahme kann so nicht hingenommen werden:

Meinungsfreiheit ist in demokratischen Gesellschaften eines der höchsten Güter. Hier geht es jedoch noch um mehr: die künstlerische Freiheit, der rechtlich ein größerer Freiraum zugestanden wird.

Darüber hinaus ist nur die globale Pharmalobby der Ansicht, dass Pharmafirmen KEIN Kartell seien, das vernünftige Gesundheitspolitik ...

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Bundestagswahl 2017: Programm-Ergänzung: Gegen CETA, für Heilpraktiker, Buchhalter, doppelte Staatsbürgerschaft etc.

Bei der Deutschen Mitte ist drin was draufsteht. Bisher wichtigste Punkte:

Wir wollen unumkehrbar Frieden und Freundschaft mit Russland nach dem bewährten deutsch-französischen Muster; warum sollten wir darauf erst nach dem nächsten Krieg kommen? Es geht auch klüger und billiger: VOR DEM KRIEG Freundschaft schließen! Dies schließt einen Rückversicherungsvertrag nach Bismarckschem Vorbild sowie  Freundschafts- und Friedensvertrag ein, dazu zahlreiche Verträge für Jugendaustausch, kulturelle, wissenschaftliche und wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Die Zuwanderung wird auf den Punkt vor 2015 zurückgedreht: Friedlich, sicher, gut versorgt und würdevoll kehren ALLE Zuwanderer in ihre Heimat oder heimatnahe Flüchtlingslager zurück, während die Anstrengungen für friedliche und ethisch-kon...

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Bundeswahlausschuss als Vollstrecker der Besatzungsmacht/Kartelle – krasses Unrecht, Demokratie beschädigt!

Der Bundeswahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung unbezweifelbar gezeigt, wie Unrecht in Deutschland funktioniert: Die Beschwerde der Deutschen Mitte gegen die ungerechtfertigte Nichtzulassung der Partei in Sachsen, bei keineswegs vorhandenem Verstoß gegen Recht und Gesetz, wurde abschlägig beschieden!

Bundeswahlleiter Dr. Sarreither fiel bereits in seiner Anfangserklärung durch mehrere Unkorrektheiten auf. Von 11 Mitgliedern stimmten nur fünf für den Ausschluss der Sachsen-DM von der Bundestagswahl, trotzdem gilt der Spruch. Im Bundeswahlausschuss entscheiden Bundestagsparteien – und zwar zumeist über Beschwerden kleinerer Parteien; dieses Verfahren hatte schon die OSZE kritisiert, wir von der Deutschen Mitte werden es beenden helfen...

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Rechts? Rechtsradikal? – wichtige Standortklärung ethischer Politik

Die Bundeszentrale Politische Bildung (BPB) hält zur Definition folgende Erklärung bereit: „Weil der Rechtsextremismus an sich über kein homogenes ideologisches Konzept verfügt, gibt es für den Begriff keine einheitliche Definition. Dem Duden zufolge ist ein (Rechts)-Extremist ein politisch extrem, radikal eingestellter Mensch. Als (rechts)extremistisch bezeichnet wird eine extreme, radikale politische Einstellung, die gezeigt, bezeugt, vertreten oder verfochten wird usw. Rechtsextremismus ist demnach Extremismus im Sinne der Ideologie der äußersten Rechten...

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Migration und Rassismus – wichtige Standortklärung ethischer Politik

Systemmedien und Systemkräfte wie Gewerkschaften oder die selbsternannte Friedensbewegung und viele andere überschlagen sich derzeit in Kritik an der Deutschen Mitte, schließen uns und unsere aktiven Mitglieder von Veranstaltungen und Aktionen aus. Problem: Totschweigen der jungen und aufstrebenden Bewegung Deutsche Mitte hat nichts gebracht – und korrupten Kräften gehen derzeit die Argumente aus.

Das Problem mit dem Antisemitismus ist weitgehend abgearbeitet – da fehlt nur noch das Thema Israelkritik, doch im Bereich „rassistisch“ und „rechtsradikal„, da werden wir jetzt nachlegen.

Zum Hintergrund in Kürze: Es ist erklärtes Ziel der Mächte, die eine neue Weltordnung mit zentralistischer Kartellherrschaft und weitgehender Unterdrückung der Menschheit anstreben, die Völker ihrer Identit...

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Gegen Antisemitismus – gegen Verleumdung und Beleidigung

Antisemitismus wird in der Deutschen Mitte nicht geduldet, ebenso wenig wie antijüdischer Rassismus. Hatte die DM erklärt, dass „Reichsbürger“ bei Erkennen gleichtägig aus ihren Reihen ausgeschlossen werden, so gilt dies bei Rassisten in derselben Minute.

Dazu gibt es drei Anmerkungen:

  1. Antisemitismus, antisemitisch – die Wortbedeutung

Das Volk der Semiten umfasst hauptsächlich Muslime – aber auch Juden. Wenn nun der Vorwurf antijüdischer Haltungen erhoben wird, spricht der Zeitgeist von „Antisemitismus“ oder sagt: „antisemitisch“. Diese Wortwahl stellt jedoch einen aggressiven Akt dar: Es wird mit der Verwendung dieser Begriffe im Bedeutungsumfeld „antijüdisch“ tatsächlich geleugnet, dass es auch Muslime unter den Semiten gebe, obwohl diese die große Mehrheit stellen...

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Druck und Mobbing gegen DM-Mitglieder: unsere Garantie-Erklärung

Offenbar hat die Deutsche Mitte durch ihr Mitgliederwachstum und hohes Wachstumspotenzial jetzt die Schutzzone der medialen und politischen Nichtbeachtung verlassen. Wir alle wissen, dass dies früher oder später so kommen musste, jetzt ist es soweit:

  • Große Medien verunglimpfen uns: Wir wehren uns seit einigen Tagen juristisch, haben jetzt ein halbes Dutzend Anwälte auf unserer Seite.
  • Von diesen verlogenen Hetzmedien aufgestachelt werden unsere Informationsstände angegriffen; anwesende Polizei hat auch schon im Einzelfall das Einschreiten gegen Übergriffe verweigert, Beamte haben erklärt, die Deutsche Mitte solle sich bei Attacken zurückziehen und ihre friedliche Informationsarbeit einstellen...
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Wie die Deutsche Mitte mit „Reichsbürgern“ umgeht

Die Deutsche Mitte ist sehr klar in ihren programmatischen Aussagen. Unser „Kurzprogramm“ ist nicht nur eine verbindliche Festlegung über unsere Strategien, Ziele und Vorgehensweisen, sondern auch ein ebenso verbindlicher politischer Rahmen.

Fremde Ideologien, die nicht durch das Kurzprogramm abgedeckt sind, werden von der Deutschen Mitte weder vertreten, noch deren Propagierung durch Mitglieder geduldet.

Konkret: Der private Erwerb eines sog. „Gelben Scheins“ durch DM-Mitglieder wird in der Deutschen Mitte geduldet, die Verbreitung damit in Zusammenhang stehender und weitergehender Gedankengebäude hingegen nicht. Der wichtigste Grund dafür ist, dass der Bevölkerung nicht nur bei diesem Thema umfassende und tatsachengerechte vertrauenswürdige Aufklärung verweigert wird.

Die Deutsche...

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Drei grundlegende Entwicklungen für unsere Politik und Zukunft

Drei wichtige politische Ziele hat die Deutsche Mitte exklusiv in Programm und Sachaussagen mit vielen Einzelheiten offen festgelegt: Austritt aus der Euro-Zone und Rückkehr zur D-Mark tritt dort neben eine Totalreform unseres ebenso grotesken wir korrupten Finanz- und Geldsystems; beide, Euro und System, dienen vor allem den Kartellen – und dort: vor allem dem Finanzkartell...

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Alarm!: Washington bastelt am Krieg in Europa – korrupte (EU-)Regierungspolitik hindert es nicht

Schon der zweite Staatsstreich in der Ukraine binnen zehn Jahren wies den Weg: Washington hatte 2012 die aggressiveren Nato-Partner gewonnen, auf die schon Obamas Amtsvorgänger Bush gesetzt hatte: Polen und Rumänien, um 2013 die Nazi-Banden zu trainieren, ohne die der „Maidan“ 2014 nie zu dem durchschlagenden „Erfolg“ geworden wäre, ganz Ostmitteleuropa zu destabilisieren.

Damit es nicht in Vergessenheit gerät: Washington setzt nicht mehr nur auf konventionelle Kriege, mit siegreichem Ende und konkurrenzfähiger Regierungsleistung danach. Vielmehr destabilisieren im 21. Jahrhundert Söldner-Milizen die ins Visier genommenen Regionen, schaffen ein kaum reparables Chaos – und ganze Völker verschwinden als Konkurrenten um Macht, Einfluss, Rohstoffnutzung und Gewinnanteil...

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