Kategorie Inneres

5. Oktober 2017 / Posted in  Aktuelles, Bildung & Forschung, Inneres, Justiz, Uncategorized

Die Deutsche Mitte wird wegen politischer Zensur gerichtlich gegen Facebook vorgehen.

Die Gründe für diesen Schritt:

1. Der Bundesvorsitzende Christoph Hörstel wird seit 10. Juli 2015 ohne Angabe von Gründen persönlich blockiert.

2. Die Abonnement-Funktion auf der Seite des Bundesvorsitzenden ist deutlich eingeschränkt, Abonnenten sehen somit nicht, wenn Posts veröffentlicht werden.

3. Die Sichtbarkeit der Seite des Bundesvorsitzenden Hörstel ist stark eingeschränkt.

4. Like-Verluste auf der Seite des Bundesvorsitzenden haben sich seit der Bundestagswahl plötzlich verdoppelt. Die DM-Seite stagniert nach monatelanger erfreulicher Zunahme ebenfalls seit der Bundestagswahl.

5. Am Mittwoch, 3...

26. September 2017 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized

Der Bundeswahlleiter hat bekanntgegeben, die Deutsche Mitte habe in der Bundestagswahl vom vergangenen Sonntag, 24. September 2017, eine Stimmenanzahl von 63.133 erreicht.

Dies ist nachweislich falsch. Bei der Deutschen Mitte gehen laufend Zeugenaussagen ein, dass in einzelnen Wahllokalen weniger Stimmen für die DM verzeichnet wurden, als nachweislich und durch eidesstattliche Versicherungen der Wähler gestützt tatsächlich abgeben wurden.

Diese Hinweise stützen das größere Bild:

1. Allein die Facebook-Seite des Bundesvorsitzenden Christoph Hörstel zählt knapp 100.000 „Likes“. Seine Videos erreichen durchschnittlich rund 100.000 Menschen, oftmals deutlich mehr, weil zahlreiche andere Kanäle Ausschnitte oder Voll-Kopien veröffentlichen.
2. Auf der Facebook-Seite des DM-Vorsitzenden wu...

24. September 2017 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized

Facebook blockiert die Seite Christoph Hörstel und Deutsche Mitte wie angekündigt für 24 Stunden – und führt als Begründung die Weiterverbreitung des Impfsongs der verdienstvollen Hip-Hop-Gruppe „Die Bandbreite“ an. Nutzer werden dadurch nicht eingeschränkt. Administratoren können unerwünschte Kommentare löschen und Kommentatoren blockieren – jedoch „posten“ und „liken“ geht nicht mehr.

Diese klare Zensur-Maßnahme kann so nicht hingenommen werden:

Meinungsfreiheit ist in demokratischen Gesellschaften eines der höchsten Güter. Hier geht es jedoch noch um mehr: die künstlerische Freiheit, der rechtlich ein größerer Freiraum zugestanden wird.

Darüber hinaus ist nur die globale Pharmalobby der Ansicht, dass Pharmafirmen KEIN Kartell seien, das vernünftige Gesundheitspolitik ...

22. September 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, Wirtschaft & Technologie

Bei der Deutschen Mitte ist drin was draufsteht. Bisher wichtigste Punkte:

Wir wollen unumkehrbar Frieden und Freundschaft mit Russland nach dem bewährten deutsch-französischen Muster; warum sollten wir darauf erst nach dem nächsten Krieg kommen? Es geht auch klüger und billiger: VOR DEM KRIEG Freundschaft schließen! Dies schließt einen Rückversicherungsvertrag nach Bismarckschem Vorbild sowie  Freundschafts- und Friedensvertrag ein, dazu zahlreiche Verträge für Jugendaustausch, kulturelle, wissenschaftliche und wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Die Zuwanderung wird auf den Punkt vor 2015 zurückgedreht: Friedlich, sicher, gut versorgt und würdevoll kehren ALLE Zuwanderer in ihre Heimat oder heimatnahe Flüchtlingslager zurück, während die Anstrengungen für friedliche und ethisch-kon...

4. August 2017 / Posted in  Aktuelles, EU & Euro, Inneres, Justiz, Medien, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas

Der Bundeswahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung unbezweifelbar gezeigt, wie Unrecht in Deutschland funktioniert: Die Beschwerde der Deutschen Mitte gegen die ungerechtfertigte Nichtzulassung der Partei in Sachsen, bei keineswegs vorhandenem Verstoß gegen Recht und Gesetz, wurde abschlägig beschieden!

Bundeswahlleiter Dr. Sarreither fiel bereits in seiner Anfangserklärung durch mehrere Unkorrektheiten auf. Von 11 Mitgliedern stimmten nur fünf für den Ausschluss der Sachsen-DM von der Bundestagswahl, trotzdem gilt der Spruch. Im Bundeswahlausschuss entscheiden Bundestagsparteien – und zwar zumeist über Beschwerden kleinerer Parteien; dieses Verfahren hatte schon die OSZE kritisiert, wir von der Deutschen Mitte werden es beenden helfen...

15. Juli 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Salim Spohr, islampress 11. Juli 2017

19. Juni 2017 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Medien, Uncategorized

Klare Ansage: Wenn wir in den nächsten Tagen 50.000 Euro Spenden stemmen, sind wir aus dem Schneider! Denn dann werden vier weitere große Unterstützer auch ihre Konten für uns anzapfen, wir spannen Profi-Firmen für uns ein, damit sind wir SICHER auf den Wahlzetteln – und so fast im Bundestag!
Es geht jetzt darum, dass alle gemeinsam loslegen – nicht nur 220 Mitglieder, dann ist es geschafft! Und: auch einzelne Euros helfen! Wir suchen darüber hinaus einen vertrauenswürdigen Käufer für den DM-Phaeton, der uns die Kaufsumme gibt – und den Wagen gegen monatliche Gebühr zurückverleiht!
Schaut Euch nicht um, schaut nicht auf die anderen – schaut auf Euch selbst. Und bitte denkt an die Unterstützer-Unterschriften: Je mehr wir selbst sammeln, desto weniger zahlen wir für Firmen-Hilfe...

19. Juni 2017 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Medien, Uncategorized

Deutsche Mitte auf den Wahlzettel! Jetzt Unterstützer-Unterschriften leisten – und bei Verwandten, Freunden, Bekannten vorlegen und abholen! https://deutsche-mitte.de/uus/
Sie ersparen uns enorm viel Arbeit und Kosten, wenn Sie das unterschriebene Formular bei Ihrer Gemeinde-/Stadtverwaltung bestätigen lassen, ansonsten schicken Sie das Formular unbeglaubigt im Original zu. Die jeweilige Adresse Ihres Bundeslandes steht in der Tabelle.

Vielen Dank.

Originalvideo: https://youtu.be/SOFvaJSZlaI

14. Juni 2017 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, Inneres, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized

Fleißige Antifa-Autoren schießen noch immer übers Ziel hinaus, wenn sie sich an der Deutschen Mitte vergreifen; bei uns ist der Eindruck entstanden, wir werden summarisch gleich mit der AfD „mitverhaftet“ – genauere Befassung mit Programm und Satzung lohnt offenbar für manche nicht. Ein übler Beleidigungsbeitrag der Antifa Würzburg musste inzwischen aus dem Netz genommen werden, weil wir an den Provider herangetreten sind. Das werden wir so weitermachen, immer dort, wo wir beleidigt werden – aber wir halten diese Art der Auseinandersetzung für nicht zielführend, für keinen der Beteiligten. In Aachen wurde aus der Antifa heraus eine tüchtige und sympathische Franko-Tunesierin bedroht, die den Stammtisch der Deutschen Mitte beherbergt („Leila’s Café“)...

6. Juni 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized

Die Bundeszentrale Politische Bildung (BPB) hält zur Definition folgende Erklärung bereit: „Weil der Rechtsextremismus an sich über kein homogenes ideologisches Konzept verfügt, gibt es für den Begriff keine einheitliche Definition. Dem Duden zufolge ist ein (Rechts)-Extremist ein politisch extrem, radikal eingestellter Mensch. Als (rechts)extremistisch bezeichnet wird eine extreme, radikale politische Einstellung, die gezeigt, bezeugt, vertreten oder verfochten wird usw. Rechtsextremismus ist demnach Extremismus im Sinne der Ideologie der äußersten Rechten...