von I. Krause in Aktuelles
Im globalen Migrationspakt ist kaum von den Ursachen die Rede. Migration wird als etwas dargestellt, das es schon immer gab und geben wird, als sei es eine natürliche Tatsache. Dass sich Menschen meist nicht freiwillig, […]
Die Perspektive eines Stammtischbesuchers aus Bayern im Video. Eine interessante Sicht auf die Deutsche Mitte, die Neue Mitte, Christoph Hörstel und alles drumherum – von einem Sympathisanten, der das alles aus der Distanz heraus mitverfolgt […]
Wir unterstützen die Kundgebung gegen den UN-Migrationspakt vor dem Brandenburger Tor in Berlin am Samstag, den 1. Dezember 2018 ab 14 Uhr, auch wenn wir mit den Initiatoren in Vielem nicht übereinstimmen. Aber: Es ist […]
In einem Statement von Anfang November stellt Christoph Hörstel die Gründe für sein Verlassen der Partei Deutsche Mitte Ende Oktober 2017 wie folgt dar (zusammengefaßt): Im Landesverband Bayern (und anderswo) befände sich „nazi-affines“ Personal, das […]
Nach einer längeren Phase der Rekonstituierung und des Aufräumens geht es jetzt wieder los! Der Bundesparteitag 2018 der Deutschen Mitte fand am 17. November in Saarbrücken statt. Aus ganz Deutschland waren über 50 Delegierte und […]
Wird Artikel 13 der EU-Urheberrechts-Reform demnächst Uploads in Social Media massiv blockieren? Ziel dieser Reform ist, Urheber stärker an den Einnahmen von sozialen Netzwerken zu beteiligen. Konzerne wie Facebook, Google, YouTube und Twitter werden direkt […]
Der „Global Compact for Migration“ (GCfM) will „die internationale Zusammenarbeit stärken für eine sichere, geordnete und regelmäßige Migration“. Am 10./11. Dezember 2018 soll dieses Abkommen von über 190 beteiligten Staaten in Marokko unterzeichnet werden. Zur […]
Nomen est omen: smart (englisch): als Adjektiv: elegant, klug, geschickt, gewandt, pfiffig, gewitzt, schlau, gerissen; als Substantiv: der Schmerz, das Brennen; als Verb: schmerzen, weh tun, leiden. Was sind „Smart Meter“? Ein intelligenter Zähler (englisch […]
Heiko Schrang machte als einer der ersten aufmerksam auf eine Gesetzesvorlage, die noch gravierendere Auswirkungen haben könnte, als das Netzwerkdurchsetzungsgesetz: der „Medienstaatsvertrag„. Dieser soll den in die Jahre gekommenen Rundfunkstaatsvertrag ablösen. Damit sollen alle Kanäle […]
Seit Jahren können wir mitverfolgen, wie NATO-freundliche Medien und Politiker vehement an einem einseitigen und irreführenden Deutungsrahmen für den Syrienkonflikt basteln, um den Weg für einen offenkundig illegalen Kriegseinsatz in Syrien zu ebnen. Der deutsche […]
Der Kommunismus ist als nicht praktikable Wirtschaftsordnung in den neunziger Jahren zusammengebrochen. Die USA haben sich mit ihrer Form des Kapitalismus als Sieger empfunden. Während in Deutschland die Bremsung durch die „soziale Marktwirtschaft“ noch lange […]
Seit Monaten angekündigt und längst überfällig – Sahra Wagenknecht hat vor wenigen Tagen ihre linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ ausgerufen. Wie die konkreten Inhalte aussehen, werden wir erst am 04. September 2018 erfahren. Ein Blick auf die […]
Ein in der WELT erschienener Artikel mit der Überschrift „Eine Nuklearmacht Deutschland stärkt die Sicherheit des Westens“ vom 29.07. 2018 suggeriert provokant den Bedarf von Kernwaffen für die Bundesrepublik und offenbart damit deutlich, was immer […]
Ein Gastbeitrag von Dimitri Rempel In den letzten Jahren wurden in mehreren Städten in Deutschland Demonstrationen gegen den Unterricht der Sexualerziehung in der Schule durchgeführt. Die treibende Hauptkraft des Protestes war die Organisation „Besorgte Eltern“. […]
Gespräch über die Grundsicherung oder Katar von Sabine Lawen Sie: Weißt du, in der Deutschen Mitte setzen wir uns für ein solidarisches Grundeinkommen ein. Du bist doch ein so genannter Expat1 in Katar2, d.h. du […]
Ein Kommentar von Wulfing Kranenbroeker vom 6.Juli 2018 Ich hätte da mal ein paar ganz dumme Fragen. Schon seit ziemlich langer Zeit gibt es so etwas wie den Reisepaß oder englisch Passport. Fast alle Staaten […]
MIGRATIONSPOLITIK – Die EU soll sich auf eine Verschärfung der europäischen Migrationspolitik geeinigt haben. Wie realistisch die Umsetzung der gesetzten Ziele ist, bleibt abzuwarten. Die Sicherung der EU-Außengrenzen z.B. durch Frontex soll zwar gestärkt werden, […]
Die Jugend – Unsere gemeinsame Zukunft Teil I. Wie sehr die Bedeutung der Jugend für unsere Gesellschaft abgenommen hat, wird im Rückblick auf die letzten 70 Jahre sehr deutlich. So sehr bemüht wie viele […]
Ethik in die Politik “Ethik in die Politik” hat sich die Deutsche Mitte auf die Fahnen geschrieben: “Politik geht anders” Ja, klar. Nur wie? Wie sieht unsere Ethik genau aus? Welche Ethik soll unsere […]
INNENPOLITIK – Im Rahmen des Streits innerhalb der Union mischte sich US-Präsident Trump per Twitter ein und behauptete, die Kriminalität in Deutschland sei im Zuge der Zuwanderung deutlich gestiegen. Bundeskanzlerin Merkel widersprach und verwies auf […]
Erhöhung der Obergrenze zur staatlichen Parteienfinanzierung Das Gesetz welches mit möglichst wenig Öffentlichkeit durch den Bundestag gewunken wurde: Gesetzestext Die Erhöhung der absoluten Obergrenze zur staatl. Parteienfinanzierung wurde von 165.- Mio. auf 190.- Mio angehoben […]
POLITTHEATER – Im Streit um die Migrationspolitik droht die bayrische CSU der CDU mit Bruch der gemeinsamen Koalition. Grund sei Kanzlerin Merkels Festhalten an offenen deutschen Grenzen. Es darf angenommen werden, dass es sich hierbei […]
Die DM macht sich bereit für die Europawahl 2019!
Wir haben hervorragende Kandidaten, das beste Programm für Mensch und Natur und eine einmalige und realistische Chance, ins Parlament einzuziehen.
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