Hörstels Austritt ermöglicht Reformation

Liebe Freunde,

Zunächst in aller Kürze:

  • Christoph Hörstel, 1. Vorsitzender der DEUTSCHEN MITTE ist aus der Partei ausgetreten, desgleichen der Bundesgeneralsekretär (Personal) Axel Knaak. Auch Claas Fischer, 2. Vorsitzender, ist von seinem Amt zurückgetreten.
  • Den Rücktritten war vielfache Kritik von Mitgliedern und Landesverbänden, u. a. an der Art der Parteiführung sowie dem Finanzgebaren und der fehlenden Transparenz, vorausgegangen.
  • Vom Restvorstand (Bundesgeneralsekretär IT Norman Golisz und Schatzmeister Gerhard Madsen) wird in den nächsten Tagen einer der Beisitzer interimsmäßig in den Vorstand berufen, damit er wieder handlungsfähig ist.
  • Der Interimsvorstand hat zugesagt, alle umstrittenen Personalentscheidungen der letzten Wochen neu zu prüfen, baldmöglichst einen Bundesparteitag einzuberufen, für mehr Transparenz zu sorgen und mit den Landesverbänden aktiv bei der Bewältigung der aktuellen Krise zusammenzuarbeiten.

Zu den „umstrittenen Personalentscheidungen“ gehört auch meine eigene Suspendierung als Sprecher für Gesundheitspolitik durch den Vorsitzenden sowie mein kurz darauffolgender Parteiausschluss durch den Bundesvorstand. Mein Parteiausschluss (und der von Bernhard Bayer) wurde heute in Übereinstimmung mit der Konferenz der Landesvorsitzenden und dem Bundesschiedsgericht zurückgenommen.

Zu der Suspendierung war es gekommen, nachdem ich ein Protestschreiben des Landesvorstandes Baden-Württemberg an den Bundesvorstand mitunterzeichnet hatte. Dieses Schreiben richtete sich gegen die in der Mitgliedschaft als willkürlich empfundene Suspendierung des aus drei Personen bestehenden bayerischen Landesvorstandes, nachdem dieser selbst schriftlich Kritik am Bundesvorstand geübt hatte.

Hörstel hatte mich mit Fristsetzung aufgefordert, meine Unterschrift unter dem Protestschreiben der Baden-Württemberger zurückzuziehen, worauf ich jedoch stattdessen die gesamte Mitgliederschaft per Rundbrief über die aktuellen Vorgänge informierte. Dies führte dann zusätzlich auch zur Aberkennung meiner Mitgliedschaft durch den Bundesvorstand.

Ich bin Christoph Hörstel unendlich dankbar dafür, dass er die DEUTSCHE MITTE gegründet und aufgebaut hat, denn auf diese Weise habe ich in sehr kurzer Zeit sehr viele Menschen kennengelernt, die nicht nur über die Zustände auf unserem Planeten jammern und mit Schuldzuweisungen um sich werfen, sondern vielmehr aktiv und konstruktiv etwas zur Veränderung beitragen wollen.

Bei aller Begeisterung für die Sache und für den rhetorisch gewandten Vorsitzenden wurde mit der Zeit auch mir klar, dass Hörstels Führungsstil nicht ganz dem entspricht, was man sich gemeinhin unter Teamwork und Basisdemokratie vorstellt. Einsame Entscheidungen, die nicht diskutiert werden durften, auch nicht von anderen Mitgliedern des Bundesvorstands, waren in der DEUTSCHEN MITTE der Alltag.

Dies hat konsequenterweise zu wachsendem Unmut an der Parteibasis geführt und mündete schließlich in die Bildung einer bundesweiten innerparteilichen Opposition, die während der letzten Wochen zunehmend Druck auf Hörstel sowie den Bundesvorstand ausübte.

Derzeit treten täglich Dutzende von Mitgliedern aus der Partei aus und die Tendenz scheint anzuhalten. Wie geht es also nun weiter?

Ich persönlich habe sowohl zum Restbundesvorstand als auch zur Oppositionsgruppe, die vermutlich mit Anspielung an das „Hambacher Fest“ als das „Eberbacher Fest“ in die parteiinterne Geschichte eingehen wird, einen guten Kontakt. Der Name „Eberbacher Fest“ bietet sich an, da sich die Gruppe erstmals am vergangenen Samstag in Eberbach im Odenwald getroffen hat – u. a. mit Landesvorstandsmitgliedern aus 11 Bundesländern. Ich bin zuversichtlich, dass es bald Neuwahlen und einen Bundesvorstand geben wird, der das Vertrauen der Mitglieder genießt und auch verdient.

Der Geist des Treffens in Eberbach und die Entschlossenheit, echte Reformen durchzuführen, war geradezu mitreißend. Ich war sehr bewegt und bin es immer noch.

Die anstehenden Reformen, für die auch ich mich einsetzen werde, sind:

  • Gelebte Basisdemokratie (auf der Grundlage des hervorragenden Grundsatzprogramms der DM)
  • Volle Transparenz der Entscheidungswege und der Finanzen
  • Eine ausschließlich positive Außendarstellung der eigenen Vision und der Ziele statt Schuldzuweisungen an Politiker, Medien etc.
  • Schulung/Fortbildung der Mitglieder in konstruktiver Kommunikation (Gewaltfreie Kommunikation, Gemeinschaftsbildungsprozesse, Konsensfindungsprozesse)

Die Chancen für innerparteiliche Reformen stehen meiner Ansicht nach im Moment sehr gut.

Wer von den Mitgliedern mit dem Austritt spielt, sollte eventuell noch etwas damit warten – sofern man natürlich die Mitgliedschaft nicht von einer bestimmten Führungspersönlichkeit abhängig macht.

Mir und auch den meisten Teilnehmern des „Eberbacher Festes“, mit denen ich gesprochen habe, ist klar, dass eine Partei, von der positive Impulse auf die Gesellschaft ausgehen soll, selbst ein Vorbild im Umgang miteinander sein muss. Ein charismatischer Führer und ein tolles Programm reichen dazu nun mal nicht, sondern hier ist vor allem auch soziale Kompetenz auf allen Parteiebenen gefragt.

Ob das „Experiment Reformation“ gelingen wird, kann jetzt noch nicht gesagt werden. Ohne die Mitglieder geht es nicht – und wenn keine Mitglieder mehr da sind, schon gar nicht. Die Partei muss sich zunächst einmal konsolidieren und einen neuen funktionsfähigen und den Mitgliedern zugewandten Bundesvorstand wählen. Ich rechne mit einem Bundesparteitag binnen der nächsten drei Monate.

Auf dem Weg dahin müssen natürlich viele offenen Fragen der Mitglieder und der Landesverbände an den Interims-Bundesvorstand Schritt für Schritt geklärt werden, um das bei vielen zerstörte Vertrauen wiederherzustellen.

Ich danke vor allem auch Gerhard Madsen und Norman Golisz für ihre Bereitschaft, zusammen mit den Beisitzern des Bundesvorstands und mit den Landesvorständen aktiv bei der Aufarbeitung der Geschehnisse mitzuarbeiten. Das rechne ich ihnen sehr hoch an!

Ich unterstütze den Interimsvorstand, die Beisitzer und die Landesvorstände von Herzen bei ihrem Bemühen, einen kraftvollen Neuanfang ohne Schlammschlacht und Nachtreten zu wagen, etwa nach dem Motto: „Erst erneuern wir unsere DEUTSCHE MITTE und dann ganz Deutschland.“

Herzliche Grüße
Ihr

Hans Tolzin Bundessprecher im Gesundheitswesen der Deutschen Mitte

Hans U. P. Tolzin
Parteimitglied in Baden-Württemberg

 

Eine Stellungnahme des Bundesgenaralskretärs

kann auch in dieser PDF-Datei nachgelesen werden.