Nach einer längeren Phase der Rekonstituierung und des Aufräumens geht es jetzt wieder los!
Der Bundesparteitag 2018 der Deutschen Mitte fand am 17. November in Saarbrücken statt. Aus ganz Deutschland waren über 50 Delegierte und einige Gäste angereist. Die Tagungsordnung war knapp getaktet und die zur Verfügung stehende Zeit damit gut gefüllt.
Die wichtigsten Ergebnisse:
Es gibt einen neuen Vorstand!
Zum neuen ersten Vorsitzenden wurde Michael Longerich aus Nordrhein-Westfalen gewählt. Damit haben wir zum ersten Mal nach dem Umbruch im Oktober 2017 wieder einen gewählten Vorsitzenden. Damals gab Christoph Hörstel den Vorstandsposten ab, nachdem er innerparteilich konfrontiert wurde, und verließ die Partei.
Wir danken den Interims-Vorsitzenden Lars Hübner und Dieter Wolter für ihre Arbeit in der Zwischenzeit!
Dieter Wolter ist zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden, und Georg Heyne (NRW) zum Generalsekretär Organisation und Personal.
Als Beisitzer wurden nachgewählt:
– Stephan Haube (Berlin)
– Oliver Schneemann (NRW)
– Stephan Neuhaus (NRW)
– Mike Schulte (NRW)
Pavel Prochazka (Niedersachsen) und Heiko Harmsen (Schleswig-Holstein) wurden bestätigt.
Norman Golisz als Generalsekretär IT und Gerhard Madsen als Bundesschatzmeister führen ihre Ämter fort.
Damit haben wir ab jetzt wieder einen vollständigen und gewählten Bundesvorstand.
Teilnahme an der Europawahl 2019
Das war die nächste wichtige Entscheidung: nehmen wir am 26. Mai 2019 an der Europawahl teil?
Die Abstimmung ergab mit nur einer Gegenstimme ein klares JA!
Eine lebhafte Debatte ging der Entscheidung voraus, doch die Pro-Argumente waren deutlich stärker. Denn: es wird wahrscheinlich nicht wieder so schnell so leicht sein, in ein Parlament zu kommen. Zum letzten Mal gibt es bei einer Europawahl keine Prozenthürde. Für die Europawahl im Jahr 2024 haben die Alt-Parteien für Deutschland die Fünf-Prozent-Hürde eingeführt.
Die Zahl der Unterstützer-Unterschriften, die wir sammeln müssen, um zur Wahl antreten zu können, beträgt bundesweit nur 4.000! Und mit nur ca. der doppelten Anzahl der Stimmen, die wir bei der Bundestagswahl 2017 erhalten haben, kann ein Kandidat der Deutschen Mitte als Abgeordneter ins Europaparlament einziehen. Da es hier eine realistische Chance gibt, entfällt das Argument, dass die Stimme verschenkt sei. Dies war der häufigst genannte Grund, weshalb viele Menschen bei der letzten Wahl eine andere Partei gewählt hatten.
Der Wahlkampf ist ein positives Signal nach außen – die Deutsche Mitte ist wieder da! – und ist auch ein guter motivierender und mobilisierender Impuls nach innen an die Mitglieder. Denn ein Wahlkampf schweißt zusammen und schafft Kontakt untereinander.
Warum will die Deutsche Mitte ins EU-Parlament?
Die Strukturen der EU und ihre Auswirkungen auf die Menschen in allen europäischen Ländern sehen wir sehr sehr kritisch (das ist ja bekannt, siehe Kurzprogramm). Von innen heraus würden wir uns gerne mit anderen Abgeordneten und Fraktionen dazu austauschen und vernetzen, um kurzfristige Veränderungen und eine langfristige Transformation zu erzielen. Das ist von innen besser möglich als nur von außen. Die Infrastruktur von EU-Abgeordneten ist dabei unterstützend. Nächstes Frühjahr werden sich auch voraussichtlich die Mehrheitsverhältnisse im EU-Parlament gravierend verändern, was neue Perspektiven eröffnen könnte. Mehr dazu demnächst in unserem Europawahl-Programm!
Dies sind unsere Kandidaten für die Europawahl 2019:
Spitzen-Kandidat: Wolfgang Steins
Auf den weiteren Plätzen folgen: Philipp Dohn, Stephan Haube, Georg Heyne, Pavel Prochazka und Peter Johr.
Mehr zu unseren Kandidaten und ihren Themenschwerpunkten erfahren Sie als registriertes Mitglied in unserem Forum, und bald auch öffentlich, wenn unser Wahlkampf beginnt!
Also dann: wir machen das!