„Russische Annexion – EU verlängert Krim-Sanktionen“, titelte die Tagesschau mal wieder am 18.06.2018 um 15:21 Uhr. Keine Investitionen, keine Immobiliengeschäfte und ein Anlegeverbot von Kreuzfahrtschiffen vor der Krim: Die EU hat mal wieder die Sanktionen und das Märchen der völkerrechtswidrigen Annexion um ein weiteres Jahr verlängert.
Völkerrechtswidrig sind allenfalls diese Sanktionen
Ein Referendum, eine Sezession und ein Beitritt zu einem anderem Land, hier Russland, ist etwas anderes als Annexion. Was auf der Krim stattgefunden hat, war eine Erklärung der staatlichen Unabhängigkeit, bestätigt von einem Referendum, das die Abspaltung von der Ukraine billigte. Ihm folgte der Antrag auf Beitritt zur Russischen Föderation, den Moskau annahm. Sezession, Referendum und Beitritt schließen eine Annexion aus. Man sollte Russland seine Wiedervereinigung mit der Krim ebenso zugestehen, wie uns Deutschen die Wiedervereinigung zugestanden wurde. Die Krim gehört ethnisch, geographisch, historisch und auch politisch aufgrund einer überwältigend deutlichen demokratischen Entscheidung zu Russland. Darüber mag man im stillen Kämmerlein gern weinen – wer aber seine nationale und internationale Politik daran ausrichtet, sollte wegen massiver Schädigung unserer Volkswirtschaften umgehend abgesetzt sowie juristisch drastisch belangt werden.
Und was nutzen die Sanktionen? Richtig, gar nichts. Die Krim ist ein integraler Bestandteil der russischen Förderation und wird auf lange Sicht kein Teil der Ukraine mehr sein. Da kann der Westen tun und lassen was er will, es ist Tatsache und dabei bleibt es. Es wird Zeit, dass die EU endlich mit diesem Unfug aufhört und den Realitäten ins Auge sieht. Russland ist kein Musterstaat, die Ukraine auch nicht. Die Ukraine aber hat es mit ihrer nationalistischen Politik verbockt, sich die Loyalität der russischsprachigen Bevölkerung zu sichern. Jetzt ist das Kind in den Brunnen gefallen. Zu retten ist da nix mehr. Es wird Zeit, die Realitäten anzuerkennen und die Sanktionen zu beenden. Aus wirtschaftlicher Sicht sind sie nicht nur für Russland und die Krim, sondern insbesondere auch für die EU schädlich.
Brechen wir die Sanktionen
Die Krim ist ein schönes Fleckchen Erde, lernen Sie freundliche Menschen kennen, genießen Sie die russische Gastfreundschaft. Brechen WIR die Sanktionen, leisten WIR Widerstand und bereisen diese wunderschöne Insel in unserem nächsten Urlaub. Ein einmalig schönes Erlebnis erwartet uns und die Bundesregierung kann nichts dagegen tun. Gott sei Dank.
Herzlichst Ihre Deutsche Mitte, Landesverband Baden Württemberg