Ein Kommentar von Wolfgang Steins
Politiker sind um die Volksgesundheit so besorgt, dass sie alle Regeln der Demokratie und des sie tragenden Grundgesetzes mal eben im Schnellverfahren außer Kraft setzen. Eine Märchenstunde.
„Wie geht das denn?“, fragt sich der geneigte Bürger.
Da werden keine großen Generaldebatten oder, Gott bewahre, Volksbefragungen oder Volksentscheide gut begründet und mit Argumenten in der Öffentlichkeit ausgetragen. Nein, Meinungsbildung beruht bei Politikern, so scheint es, ausschließlich auf Lobby-Arbeit. In Grundrechtsfragen ist neuerdings unser Bundesgesundheitsminister für zuständig erklärt worden; doch durch wen eigentlich?
Im Gesundheitsministerium herrscht aber auch nicht der freie Diskurs der wissenschaftlichen oder medizinischen Argumente.
Nö, hier hört man auf die Pharmaindustrie in Gestalt von Vorzeige-Virologen Christian Drosten und RKI, oder WHO, allesamt wiederholt mit zweifelhaftem Ruf der Fehleinschätzungen ausgezeichnet. Da haben andere Professoren, Ärzte, Virologen, Epidemiologen, Pathologen oder sonstige, von Berufswegen mit dem Thema befassten Menschen natürlich keine Chance auf Gehör.
Das glauben Sie nicht, Verschwörungstheorie?
Bitte, bitte lesen Sie den neuen Entwurf des IFSG der Bundesregierung vom 29.04.2020, insbesondere die Paragraphen 22 und 28. Es soll voraussichtlich am 15.05.2020 verabschiedet werden!
Wenn es Ihnen nicht sofort ins Auge springt, dass das oben Gesagte stimmt, googlen Sie ein wenig und prüfen Sie es nach. Im Netz werden Sie genügend kritische Stimmen und Kommentare finden.
Wenn Sie einmal kurz die gewohnten Pfade verlassen und auch andere Quellen als die Tagesschau zu Wort kommen lassen, kommen Sie schon weiter. Ist wirklich nicht schwer und dauert nicht lang, man muss nur offen sein für Argumente anderer und sich dann seine eigene Meinung bilden, nicht blind vertrauen.
Sie werden im wahrsten Sinne des Wortes enttäuscht sein.
Der Virus, der Virus, der böse Virus, da müssen wir doch handeln!
Egal wie, egal was, Hauptsache die Kasse klingelt – nein nicht beim Bürger, wo denken Sie hin. Politiker müssen als handlungsfähig 
erscheinen, egal wie hilflos sie sind, der Bürger will Sicherheit.
Die Entwicklung ist so dramatisch, da reicht es doch gar nicht aus, die seit Jahrzehnten bewährten Maßnahmen des IFGS (Infektionsschutzgesetz) anzuwenden.
Nein, Grundrechte hin oder her, einzig der Erfolg zählt; da muss gehandelt werden, auf Teufel komm raus.
Nun, er wurde gerufen und er kam!
Seither spielen Daten und Fakten keine Rolle mehr, jetzt geht es um Kontrolle, um Macht, ums Herrschen, ums große Geldverdienen, um den schönen Schein.
Wenn es mit Gesundheit geht, gut; aber mit Krankheit geht es besser, das ist nachhaltiger!
Also, auf auf ihr müden Krieger, Generalmobilmachung; im Namen des Virus, gegen das Recht.
Wie kann man aber die Bevölkerung dazu bringen, sich bedingungslos unterzuordnen, auf die Freiheit und die sie garantierenden Grundrechte zu verzichten – freiwillig versteht sich?
Wie wäre es mit Angst? Noch besser: Todesangst!
Doch wie soll das gehen? Ein Gespenst muss her, ein Virus wäre gut. Den kann man nicht sehen, da wird aus der strengen Behauptung auch schnell ein Beweis.
Gesagt, getan. Eine Übung angesetzt und dann geht’s los!
Ordentlich orchestriert mit Story, Bösewicht, Statistiken und allem, was man braucht. Und schon geht die Angst um.
Der vorbereitete Retter ist schnell ausgemacht: die Impfung, die Impfung!
Die Situation ist so dramatisch, da kann man auf keinen Fall die normale Besonnenheit und Sorgfalt an den Tag legen. Nein, nein, wo kämen wir da hin? Es muss schneller gehen, um jeden Preis! Schnelles, verkürztes Zulassungsverfahren gepaart mit Nicht-Beachtung von wissenschaftlichen Studien und Nebenwirkungen ist die Devise.
Allerdings, das große Spiel wird nur dann richtig toll, wenn alle mitmachen müssen – alle, ausnahmslos!
Das aber geht nicht so einfach. Da sind Gesetze vor, angefangen beim Grundgesetz mit seinen Schutzrechten der Bürger vor staatlicher Willkür bis hin zur Logik aller bisherigen Rechtsordnung im Gesundheitswesen.
Schließlich haben wir da doch den mündigen Bürger; na dann entmündigen!
Das Gesundheitssystem, inklusive IFSG, beschäftigt sich bislang vorrangig mit dem Schutz von Kranken und nur im dringenden Ausnahmefall mit Sonder-Schutzmaßnahmen für identifizierte, kranke und gefährdete Bürger.
Na dann, kehren wir das System doch einfach um!
Wir erklären alle als Gefährder!
Gepaart mit einer Beweislastumkehr und dem Wegfall des Datenschutzes kommen wir schon zu dem erwünschten Ergebnis.
Jetzt muss der Staat sich nicht mehr für Grundrechtseingriffe rechtfertigen, jetzt muss der Bürger nachweisen, dass er in jeglicher Hinsicht gesund ist und nicht gefährlich; egal für welchen, noch so unmöglichen Fall, er darf nicht zum Gefährder werden können.
Wie soll das gehen?
Schöne neue Welt
Für den Nachweis muss das Mittel der Wahl festgelegt sein.
Na klar, die Impfung! Selbstverständlich nachgewiesen mit Datum, beteiligtem Arzt, Labor und Wirksamkeitsbescheinigung.
Das alles am besten elektronisch und jederzeit auswertbar, im einem Zentralregister mit Echtzeitzugriff für jede Behörde, für jeden Interessierten.
Das aber bedeutet:
Wer sich nicht kennzeichnen lassen will, mit Impfzertifikat oder Impf-ID und Daten-Melde-Zwangs-App, wird von der Gesellschaft stigmatisiert und ausgegrenzt. Das ist doch nötig zur Sicherheit, das muss doch jeder verstehen, nicht wahr? Man will uns nur gut!
Der Zugang zum Einkaufen, Arbeitsplatz, zum ÖPNV, zur Reisefreiheit, zur Bewegungsfreiheit, Versammlungsfreiheit etc. wird verwehrt ohne Nachweis!
Wie sagte doch Bill Gates und anschließend unser Außenminister:
Wir können doch niemanden sich frei bewegen lassen, der seine Immunität nicht nachweisen kann!
Aber es kommt ja noch besser:
Gegen was soll man denn die Immunität nachweisen müssen; nur CoVid-19 oder mehr?
Tja, das bleibt offen, was also bedeutet, dass jegliche, und sei sie nur eine vermutete, Gesundheitsbedrohung mit nationaler Reichweite per Verordnung des Gesundheitsministers zur Ausnahmesituation gemäß IFSG erklärt werden kann.
Jede Grippe, ja jede Krankheit, welche als geeignet erscheint!
Das ist die Selbstermächtigung schlechthin!
Fassen wir an dieser Stelle schon einmal vorläufig zusammen:
- Der Datenschutz ist im Gesundheitswesen aufgehoben. Bisher war eine Krankheit Privatsache, jetzt nicht mehr.
- Jeder Bürger wird zentral mit seinen „Gesundheitsdaten“ erfasst.
- Jeder Bürger bekommt durch Impfung injizierten Nano-Partikeln, mittels Zwangs-App oder Ausweis eine Kennzeichnung. Immer verfügbar, immer auswertbar.
- Anhand der Kennzeichnung wird der Bürger, seine Kontakte, seine ärztlichen Behandlungen und seine Krankheiten etc. erfasst, gemeldet und verfolgt. Gesundheits-Tracking nennt sich das, elektronisch mittels Zwangs-App und 5G geht es künftig auch in Echtzeit. – Der gläserne Patient, hurra! Alles im Dienste der Sicherheit.
- Wenn per Dekret eine Behandlung als zu lange zurückliegend definiert wird, muss sie erneut durchgeführt werden, selbstverständlich, ist doch klar!
Das muss für die Impfmittelhersteller doch der feuchte Traum schlechthin sein, oder Bill, Gates noch?
Was hat der Bürger davon?
Behauptete Sicherheit eingetauscht gegen die Aufgabe sämtlicher Grundrechte!
Für den, der nicht mitspielen will, ist das gesellschaftliche Leben vorbei.
(Das kann man nur noch toppen mit staatlich vergebenen Sozialpunkten, wie in China; Politiker finden das auch in Deutschland super.)
Schauen wir aber einmal auf einen anderen Aspekt des Theaters
Wenn man so etwas durchziehen will, muss man das doch quasi „unter dem Radar“ bewerkstelligen. Wie soll das denn gehen?
Na ja, einfach ist es nicht. Man braucht Macht, Geld und willfährige Mitläufer, die für Ablenkung sorgen. Aber schauen wir mal:
Die Beste Lüge versteckt man hinter Wahrheiten und so muss das, was man als Narrativ in die Welt setzen will, wenigstens für den Anfang halbwegs nachvollziehbar sein. Danach muss man die Deutungshoheit der Vorgänge in der Öffentlichkeit beherrschen. Gegner sollten möglichst kein Forum haben, ihre Gegenthese darzustellen. Wenn es nicht mit Verschweigen geht, bleiben da noch Diskreditierung, Verleumdung und eine größere Ablenkung, Einschüchterung usw.. Die Palette der Manipulation ist weit gefächert und psychologisch erprobt.
Was ist denn bisher geschehen?
Ein Virus tauchte auf, aus China mit, so wird behauptet, hoher Ansteckungsrate und Todesraten, die die Welt noch nicht gesehen habe. Das und die Berichte aus China über Millionen von Quarantänefällen, überlasteten Krankenhäusern usw. haben ein Klima der Angst erzeugt. Der erste Schritt war getan.
Das Gesagte war angesichts der dünnen Informationslage aus China zumindest nachvollziehbar, schließlich ist eine, wie die Abkürzung SARS-CoV-II impliziert, schwere virale Atemwegserkrankung kein Spaß und auf jeden Fall ernst zu nehmen.
Dann schaltete sich die WHO ein und rief die weltweite Pandemie aus. Als dann in Heinsberg im Nachgang zu einer Karnevalsfeier ein ganzes Dorf unter Zwangs-Quarantäne gestellt wurde, fingen die Politiker an, das Rad richtig ins Rollen zu bringen. Das RKI und Herr Prof. Drosten schalteten sich ein und die Medien ließen es nun so richtig krachen. Angst, Panik, Hamsterkäufe, Shutdown und so weiter, Sie kennen das.
Doch in der Zwischenzeit kamen Zweifel auf, ob hier alles mit rechten Dingen zuging.
Da wurde die Datenbasis hinterfragt, woraufhin man die Melde- und Auswertungsparameter mehrfach anpasste. Schließlich musste ja der Horror weitergehen, wenn das Ziel erreicht werden sollte.
Merkwürdig war vor allem, dass die Herren Wissenschaftler, deren täglich Tun eigentlich die Beschäftigung mit derartigen Bedrohungen sein müsste, sich dann aber auch jedweder wissenschaftlichen Vorgehensweise verweigerten und außer Beschwichtigungen des eigenen immer besser Werdens bei gleichzeitiger Warnung des sich verschlechternden Zustandes, nichts zu vermelden hatten.
Meldeten sich Ärzte, Virologen, Epidemiologen, Pathologen oder Journalisten zu Wort und mahnten zur Überprüfung der wissenschaftlichen Vorgehensweise und der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen, wurden sie entweder aus den GEZ-Medien verbannt oder mit Diskreditierungsversuchen überzogen.
Gleichzeitig wurden Gesetze quasi im Stundentakt geändert, mit denen die Bevölkerung und die Wirtschaft stillgelegt wurde.
Je mehr die gemeldeten Daten, selbst die des RKI, das Abklingen der Virus-Epidemie zeigten, um so heftiger wurden und werden die Zwangsmaßnahmen. Bußgeldkataloge, Zwangseinweisungen von Rechtsanwälten und anderen, Versammlungsverbot, Demonstrationsverbot, Arbeitsverbot, Öffnungsverbot und so weiter und so fort.
Jeden Tag wird eine neue Sau durchs Dorf getrieben, die die Menschen vom Geschehen ablenken soll.
Jetzt aber, als über die zum Mahnen in die Wüste geschickten, alternativen Medien, ewigen Reichsbedenkenträger und Verschwörungstheoretiker hinaus, sich auch Juristen regen und die ersten Gerichtsurteile die ausufernden Grundrechtseinschränkungen zu kassieren beginnen, da kommt die ultimative Ermächtigungsinitiative zur Einrichtung von Kontrolle und Rechtsumkehr über eine erneute Änderung des IFSG auf den Plan (s.o).
Die Bürger wollen sich ihre Grundrechte nicht nehmen lassen und gehen allen Androhungen zum trotz auf die Straße
Ihre Forderung: Keine weitere Einschränkung der Grundrechte!
So simpel, so demokratisch, so eindeutig und friedlich. Nichts mit „rechts“, „links“, „extrem“, „verpeilt“ oder was auch immer; nur das Pochen aufs Recht.
Was passiert? Was ist die Reaktion?
Nun kommen die Hilfstruppen der Straßenkrawalle in Aktion, um Einschüchterung der Bürger, Diskreditierung der Demonstranten und Gewaltprovokation zu erreichen.
Die sich selbst als „Anti-Faschisten“ bezeichnenden Vermummungspraktiker beschimpfen die Bürger mit ihren Grundrechtsforderungen als Nazi-Pack. Sie provozieren Bürger und Polizei, natürlich immer vor laufender Kamera. Da wird das Abstandhalten durch Blockaden versucht zu stören, notfalls auch mit Beschimpfung und Gewaltandrohung. Die Bürger, in der Regel nicht in Demonstrationsdisziplin erprobt, lassen sich irritieren, die Hilfsordner sind überfordert und die Polizei greift nicht im Sinne der Aufrechterhaltung der Ordnung durch, sondern bricht die Veranstaltungen wegen Nichteinhaltung der Abstandspflicht ab.
Der unbedarfte Betrachter sollte sich fragen, wer arbeitet hier für wen?
Wie gehirngewaschen muss man eigentlich sein, wenn man als „Anti-Faschist“ diejenigen, welche für das Recht auf Zurschaustellung des eigenen Verblendetseins auf die Straße gehen, als Nazis beschimpft?
Wenn man nicht davon ausgehen könnte, dass diese Berufsrandalierer als bezahlte Stunkerzeuger unterwegs sind, so müsste man am deutschen Bildungssystem nun wirklich endgültig verzweifeln.
Die sogenannten „linken Weltverbesserer“ bedienen sich derart faschistoider Methoden, dass sie bereits rechtsextrem um die Ecke biegen.
Was für ein Schauspiel der Werte-Umkehrung und Verblendung.
War es nicht gerade ein Kennzeichen des Faschismus, die Redefreiheit, die Versammlungsfreiheit die Meinung des Andersdenkenden zu unterdrücken?
Aber ja, verkehrte Welt.
Die Meinungsunterdrücker, die Grundrechtbeschneider, diejenigen, die den Bürger kennzeichnen und überwachen wollen, mit massiven Bußgeldern und Repression belegen, spielen hier mit Hilfe der Medien die Heilsbringer der Nation.
Und wieder einmal spielen sie das alte Spiel: „Tausche Freiheit gegen Sicherheit!“
Gestern wurde noch mit Abzeichen am Mantel die Kennzeichnung und Ausgrenzung durchgezogen, heute geht es viel perfider mittels App und sozialer Ausgrenzung.
Lassen wir uns die Rechte, die wir noch haben, nicht auch noch wegnehmen, indem wir wegschauen und es geschehen lassen!
Die Demokratie muss wachsam verteidigt werden. Lassen wir uns nicht weiter ablenken!
Verschaffen wir uns das dem mündigen Bürger zustehende Gehör!
Es ist nicht schwer: Bringen wir den uns zu vertreten habenden Politiker in der Gemeinde, dem Bezirk, dem Land und dem Bund in Erinnerung, wem sie eigentlich verpflichtet sind.
Melden wir uns mit Telefon, Email, Brief, Petition und auf der Straße zu Wort.
Die Botschaft ist ganz einfach: Wir sind das Volk, und wir bestehen auf unserem Recht! Keine Grundrechtseinschränkungen!
Wer es sucht zu missachten, dem wird es nicht vergessen sein!
Es ist höchste Zeit, sich zu bewegen und aktiv zu werden!
Lasst uns den Gegenbeweis antreten zu „Geld regiert die Welt und der Knüppel die Leute“.
Die Deutsche Mitte hat beim Bundespetitionsausschuss eine Petition eingereicht und wartet auf die Bestätigung über die Annahme. Sobald uns diese vorliegt, werden wir Sie informieren!
Wenn wir zusammenstehen, können wir erfolgreich sein.
Schluss mit der Angst, niemand ist allein.
WWG1WGA
