Der Herbst ist in Europa gut verlaufen. Skandale zwischen EU-Ländern hat es schon viele gegeben, aber mit einer Migrationskrise an der Grenze zu Polen hat kaum jemand gerechnet. Und warum? In unserer Welt
geht Frieden immer mit Krieg einher – so ist es nun einmal. Selbst die Gründung der Vereinten Nationen kann die Psychologie der Menschheit nicht ändern.
Im Nahen Osten gibt es Öl und Gas, daher werden diese Länder immer leiden – sie werden von der zivilisierten Welt (USA) terrorisiert.
So ist es nicht verwunderlich, dass der blutige Zug des Arabischen Frühlings die Menschen der Region überrollt hat. Wie viele Leben und Schicksale sind schon verloren gegangen!
Alles um der Macht willen, für Geld…die Gier nach Macht und Geld.
Die Vereinigten Staaten spielen hier eine große, unheilvolle Rolle. Denken Sie nur an Saddam Hussein und Gaddafi, die dem goldenen Kalb geopfert wurden. Seit mehr als einem Jahr ist das alte Volk von Syrien dabei, seine Zukunft in Ordnung zu bringen. Doch in der arabischen Welt brodelt und kocht es weiter und ein Ende der Probleme ist nicht abzusehen.
Und jenseits des Meeres gibt es eine europäische Welt, eine Welt der Zivilisation und der Demokratie. Seit 30 Jahren ist es nicht nur Europa, sondern die Europäische Union, das Europa des Vaterlandes. Sie hat dort ihr eigenes Leben, das oft langweilig und gewöhnlich ist. Nicht jeder kann dorthin gelangen, da es sich um eine Schengen-Zone handelt. Bei seiner Gründung wurde die Frage nach einem einheitlichen europäischen Recht für alle EU-Staaten aufgeworfen. In diesen Jahren wurde das Dublin-Abkommen vereinbart und unterzeichnet, das die Rechte von Migranten und Flüchtlingen regelt. Es wurde von 32 Staaten unterzeichnet, auch von Nicht-Mitgliedern der Europäischen Union.
In den Dokumenten wurde festgelegt, dass die Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen bei dem Land liegt, dessen Boden der Ausländer zuerst betritt. Einfach ausgedrückt: Wenn Sie die Grenze nach Griechenland überquert haben, muss die griechische Regierung ihren Asylantrag bearbeiten und die finanzielle Belastung tragen. Handelt es sich bei dem Erreichen Europas um Italien, so ist es Sache der Italiener, die Asylberechtigung des Flüchtlings zu prüfen und zu entscheiden, ob er Asyl erhält oder in sein Heimatland abgeschoben wird. Außerdem hat kein EU-Mitgliedstaat das Recht, diese Entscheidung anzufechten und Asyl zu gewähren.
Das alles galt, bis der Krieg nach Syrien kam. Es hat keinen Sinn, darauf hinzuweisen, dass die USA und die Grundsätze der „Demokratie“ daran beteiligt waren. Plötzlich, im Jahr 2015, überraschte die deutsche Bundeskanzlerin Merkel Europa mit der Ankündigung, dass Deutschland aus der Dublin-Verordnung aussteigt und bereit ist, Flüchtlinge und Migranten aus dem Nahen Osten aufzunehmen. Und Flüchtlinge schwamm über das Meer, um dem Ruf von „Mama Merkel“ zu folgen. Der Zustrom williger Menschen war so groß, dass die Küstenländer – Italien, Griechenland – sich nicht an das Dublin-Gesetz halten konnten und begannen, gegen seine Umsetzung zu protestieren. Schließlich mussten sie Migrationslager einrichten, sie versorgen, registrieren und jeden Antrag bearbeiten. Am wichtigsten ist jedoch, dass sich die Migranten nicht entmutigen ließen, selbst wenn ihnen das Asyl verweigert wurde. Es reichte aus, aus dem Auffanglager zu entkommen und in einem freien Europa ins gelobte Land Deutschland zu reisen. Dort warten Landsleute aus der Diaspora auf sie. Übrigens sind nach Angaben der Europäischen Union zwischen 2015 und 2020 17.000 Menschen in den rauen Gewässern des Mittelmeers ertrunken, was zeigt, dass diese Route nicht sicher ist. Es liegt auf der Hand, dass die kriminellen Strukturen in Europa an einer so großen Bewegung von Menschen aus dem Osten sehr viel Geld verdient haben und immer noch verdienen.
In diesem Jahr (2021) haben die USA beschlossen, Afghanistan zu verlassen und die Zivilbevölkerung mit dem Taliban-Regime an der Macht zu lassen. Nach den konservativsten Schätzungen sind mindestens 2 Millionen Menschen, die in Europa volles politisches Asylrecht genießen, bereit zu fliehen. Doch die Zeit ist noch nicht reif und in der Zwischenzeit fliehen Kurden, die sich seit einigen Monaten in der heißen Phase einer militärischen Auseinandersetzung mit türkischen Truppen befinden, aus dem Nordirak über Weißrussland nach Deutschland. Die Route ist weniger gefährlich als die Überfahrt über das Meer und gilt als weniger beschwerlich. Polen, als Unterzeichner des Dublin-Abkommens, MUSS sie auf seinem Territorium aufnehmen und das Asylverfahren einleiten. Dazu gehören die Aufnahme von Flüchtlingen, die Abnahme von Fingerabdrücken und andere Formalitäten. Aus unbekannten Gründen weigert sich Polen jedoch kategorisch, das Abkommen einzuhalten. Was ist das für ein gemeinsames europäisches Recht, in dem jeder seine eigenen nationalen Interessen über das universelle Recht des europäischen Vaterlandes stellen kann? Was ist mit den Menschenrechten und den demokratischen Werten, den Erklärungen und Konventionen, um derentwillen die widerspenstigen Länder seit Jahrzehnten bombardiert und mit Sanktionen belegt werden? Weißrussland ist kein Unterzeichner des Dublin-Abkommens, hat aber vor den Sanktionen die illegale Migration nach Europa eingedämmt. Welchen Sinn hat es nun, angesichts des nicht erklärten Krieges der „zivilisierten“ Alten Welt und der mangelnden Anerkennung der staatlichen Macht in der Republik Weißrussland, Europa zu bewachen? Was kann Präsident Lukaschenko dafür, wenn die Länder des aufgeklärten Europas ihren gegenseitigen Verpflichtungen nicht nachkommen? Es liegt auf der Hand, dass sich die Einheit Europas nur dann zeigt, wenn es darum geht, andere Staaten zu bestrafen, die den Mut haben, ihr Recht auf Unabhängigkeit und Autonomie geltend zu machen.
Es muss davon ausgegangen werden, dass ein großer Marsch der Menschen der Nationen aus dem Nahen Osten noch möglich ist. Angesichts der eigenwilligen Haltung von Berlin und Warschau sollten andere europäische Hauptstädte über ihre erzwungene Rolle in dieser Migrationskrise nachdenken.
Valery Derkach (Валерий Деркач) (Republik Weißrussland), Vorsitzender der internationalen öffentlichen Vereinigung Rus Yedinaya, Politikwissenschaftler