TTIP tagged posts

„Frieda“: Interview mit Hans Tolzin, gesundheitspolitischer DM-Sprecher

Ethik in der Politik?

Vor einer Weile stolperte FRIEDA über eine neue Partei, in deren Programm ethische Grundsätze einen hohen Stellenwert haben sollen. „Dass die damit durchkommen, glauben die doch wohl selbst nicht“, war FRIEDAs erster Gedanke, aber die Neugier siegte und ein Blick ins Parteiprogramm sorgte schließlich für Erstaunen. Vorweg: In so ziemlich jeder Partei dürfte es integre Menschen geben, Politiker, die sich an Wahlversprechen halten oder das zumindest versuchen, aber ab einer gewissen Position in der Hierarchie scheint es dann doch immer wieder so zu sein, dass die einst hohen Ideale an der Garderobe abgegeben wurden. Nicht alle Abgeordneten sind so, aber Macht scheint Menschen zu verändern und das wohl besonders auch in der Politik...

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Ein weiterer Kriegsschauplatz – blindes CETA-Scheitern und mangelnder Einsatz der Menschen

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Mitte, Christoph Hörstel, hat in den letzten Wochen bei fünf Auftritten vor Publikum und in der ausführlichen Beantwortung der Publikumsfragen klargestellt, dass ohne mehr Bürgerengagement Deutschland und Europa binnen kurzer Frist in Finanz- und Wirtschaftschaos versinken müssen – und in einem nachfolgenden großen Krieg in eine Katastrophe rutschen könnten. Das Ergebnis liegt jetzt messbar vor: Die Zahl der Parteieintritte hat sich im Oktober verdreifacht...

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An die Mitglieder des Bundestages: Zustimmung zu CETA begründet Recht auf Widerstand!

Sehr geehrte Damen und Herren Mitglieder des Deutschen Bundestages,

offenbar sollen Sie nun doch über dieses Vertragswerk abstimmen, dessen Text das weithin abgelehnte TTIP-Abkommen vorwegnimmt. Es darf erwartet werden, dass man versucht, Ihnen Ihr gutes Recht zu verwehren: diesen kriminellen Unsinn abzulehnen. Um das klarzustellen: Selbstverständlich sollten gerade Staaten mit intensiven Handelsbeziehungen auch Handelsverträge miteinander abschließen; doch können und dürfen diese Verträge nicht dazu dienen, dem global vernetzten Konzernkartell buchstäblich gewichtige Teile der Staatsmacht zu übertragen und dafür die jeweiligen Verfassungen auszuhebeln, denn das hieße, das Kind mit dem Bade ausschütten...

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Nicht Europa, die EU scheitert: Weil sie ein ethischer Sumpf ist und ohne demokratische Legitimation sowie zu oft gegen die Bürger arbeitet

Die Kartellmedien malen das Scheitern Europas an die Wand. Sie lügen im Untergang genauso wie zuvor – das wundert niemanden. Die Lage ist so verfahren, dass einzelne sogar mutmaßen, die „BREXIT“-Abstimmung sei nur ein fauler Trick und solle Mitbestimmungsrecht vorgaukeln, die nicht da sind. Tatsächlich dauert das Verfahren bis zum tatsächlichen Ausstieg des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union etwa zwei Jahre – heißt es. Und wer die Täuschungsmanöver um den unrechtmäßigen Lissabon-Vertrag erinnert, der weiß, dass dann, in zwei Jahren, mit einer neuen Regierung in London, durchaus noch einmal abgestimmt werden könnte, nach kräftiger Vorbereitung des Stimmviehs durch die gleichen Medien, die jetzt seitenweise Propaganda absondern.

Aber es geht ja gar nicht um Euro...

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Islam/Erdogan: Mächtige Interessen wollen Zank und Streit in Deutschland

Vor dem Einsatz der Migrationswaffe gegen Deutschland lebten hier friedlich und zuallermeist bestens integriert vier Millionen Muslime, davon 2,5 Millionen aus der Türkei. Die derzeitige „Böhmermann“-Welle ist nicht nur geeignet, von den vielen kriminellen Machenschaften der Bundesregierung abzulenken: etwa von geheimen TTIP/CETA/TISA-Verhandlungen um Vertragswerke, die unser Grundgesetz bedrohen. Der türkische Präsident Erdogan hat zweifellos ein Problem mit freien Medien, doch viel gefährlicher erscheint, dass er unter die uns zugesandten Zuwanderer nach Belieben befreundete IS-Terroristen mischen kann, darüber schweigen die Kartelle sich höflich aus...

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Erste bundesweite Plakat-Kampagne: 4.-21. März in 19 Städten

Großzügige Spender haben die Deutsche Mitte in die Lage versetzt, mit einem Paukenschlag an die bundesdeutsche Öffentlichkeit zu gelangen:

Die unten beigefügten Motive starten in allen Landeshauptstädten, außer in B-W, R-P und S-A, weil dort Landtagswahlen stattfinden, an denen wir noch nicht teilnehmen. Jedoch wird zusätzlich in Mannheim (B-W) plakatiert, zur Einstimmung für die US-Truppen in der Region – sowie in Frankfurt/Main, zur Einstimmung für den Finanzsektor. Hinzukommen noch kleinere Kontingente in Bautzen, Nienburg, Rheinstetten etc. – aus individuell unterschiedlichen Gründen.

Plakatiert werden je sieben Motive in drei Formaten: (Hochformate) A1, A0 sowie Großfläche (Querformat). Interessant: Zwei große Plakatierungsunternehmen haben uns als Kunden abgelehnt...

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Widerstand in Deutschland: Ziele und Wege

Es ist am Tage: Die Bundesregierung hebelt die demokratische Marktwirtschaft aus, strebt eine andere Republik an, fördert Finanzcrash, Chaos, Konzernmacht und Kriegsgefahr. Damit greift Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz: Widerstand ist berechtigt.

Um nun eine möglichst breite Unterstützung im Volk sicherzustellen, sollten wir unsere Kraft auf vier offensichtliche Angriffsflächen konzentrieren:

  1. Schluss mit der von Washington beförderten Konfrontation gegen Russland, die gegen deutsche, europäische und amerikanische Interessen verstößt; Ende der Militärmanöver und Sanktionen, keine Zustimmung zum Raketenschild in Europa; FÜR Frieden, Freundschaft, Zusammenarbeit und Visafreiheit.
  2. Schluss mit dem Einsatz der Migrationswaffe mit ihrer Masseneinwanderung gegen Deutschland und Europa durch ...
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Europäischer Lösungsweg für Flüchtlingskrise: EU-Ministerkonferenz mit UN-Einbindung

Das offensichtliche Chaos, das EU-/Natoländer mit Millionen unschuldiger Zivilisten anrichten, ist jetzt keinen Tag länger hinnehmbar. Die US-geführte Nato destabilisiert drei bis vier Dutzend Staaten in Nah- und Mittelost, Afrika und Asien – und senkt gleichzeitig die Hürden für Flüchtlinge, auch für darunter versteckte Terroristen; während überall Polizeikräfte ausgedünnt, Sozialleistungen heruntergefahren, Integrationsmaßnahmen und Betreuungsmöglichkeiten eingespart werden. Chaosmanagement und Terrormanagement bilden eine unheilvolle, hoch brisante Arbeitsgemeinschaft zum Schaden aller Völker und Menschen – Flüchtlinge und Gastgeber-Bevölkerungen bilden plötzlich eine Leidensgemeinschaft, die beiden vielfach gar nicht bewusst ist.

Mit diesem rasch aufblühenden Notstand ...

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Verantwortungslose Innen- und Außenpolitik: Flüchtlingswelle und mehr geplant

Angesichts der:

– absurden innerkoalitionären Scheindebatte um ein Einwanderungsgesetz, das schon in der Planungsphase unzureichend angesetzt wird

– ganz offensichtlich seit einem guten Jahr vorbereiteten Medienkampagne, die in Deutschland das vorhandene Mitleidspotenzial nutzen soll, um unseren Staat durch größere Flüchtlingszuströme dem Chaos weiter zu öffnen

– immer offener multikriminellen Außenpolitik, die Menschen in Afrika, Nah- und Mittelost sowie Mittelosteuropa  überhaupt erst dazu bringt, ihr Überleben und Wohlergehen in Europa zu suchen

– Doppelbedrohung aus absichtlich zugelassenem oder gar gemanagten Finanz-/Euro-Zusammenbruch und Krieg in Europa unter direkter oder indirekter Beteiligung Russlands – sowie in Nah- und Mittelost unter direkter oder indirekter Beteil...

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SPD-Chef Gabriel zu TTIP: Undurchsichtige Politik – ALARM!

Die Schlagzeile oben auf der ersten Seite der Wochenendausgabe Süddeutsche Zeitung lautet: „Gabriel zieht rote Linie beim Freihandel“
Im SZ-Exklusiv-Gespräch habe Gabriel gesagt: „Was die SPD nicht will, wird auch nicht kommen.“ Die SPD werde sich exakt an die gemeinsam mit den Gewerkschaften formulierten Bedingungen halten. Dazu gibt es schwerste Bedenken:

1. Zuallererst sind in einer Demokratie Geheimverhandlungen unerträglich. Alle Bedenken wandeln sich dann zum sofortigen Verdacht des Hochverrats, wenn dabei über Themen und Inhalte verhandelt wird, die nicht mehr und nicht weniger als die Aushebelung unserer Demokratie zum Ziel haben...

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