Der Neoliberalismus – schleichender Tod einer gesunden Gesellschaft.
Von Mietmäulern, Blockparteien und Lügenmedien.
Wer FPD wählt oder gewählt hat gibt dem Neoliberalismus die Kraft uns global als Gesellschaft in die Sklaverei zu befördern. Wer sind die Herren der Sklaven? Die Konzerne. Längst fällt auf, dass es sich bereits um Kartelle handelt, allen voran das auffälligste, das Finanzkartell. Dicht gefolgt von dem Nahrungskartell, dem Gesundheitskartell und dem Rüstungskartell. Alles nur Verschwörungstheorie? Lesen sie weiter. Neoliberalismus ist nicht leicht zu verstehen.
Das Nord-Süd Gefälle
Südeuropäische Staaten sind bezüglich des neoliberalen Programms sensibel geworden. Sie sind ja auch schon „weiter“ – bei ihnen geht es längst um ganz grundlegende Dinge, wie etwa, ob die Menschen sich überhaupt noch einen Arzt oder Medizin leisten können. Nordeuropäische Bevölkerungen hingegen sind noch mit einer recht einfachen Strategie zu überlisten: Ein bestimmter öffentlicher Sektor wird längere Zeit finanziell ausgehungert, und wenn der angerichtete Schaden für jeden erkennbar ist, wird nach und nach bekannt gemacht, da seien jetzt private Investitionen notwendig. Aber lehnen Sie sich einmal zurück und überlegen Sie, wie glaubhaft es ist, dass in einem der reichsten Länder der Welt, dessen Leitmedien sich seit Monaten in Erfolgsmeldungen über nie dagewesene WirtschaftsIeistungen, Vermögenswerte und Steuereinnahmen überbieten, die Gelder für marode Straßen, Schwimmbäder und Schulen fehlen – während es angeblich finanziell kein Problem ist, eine Million Flüchtlinge aufzunehmen! Nein, es geht schlicht darum, mit Steuermitteln geschaffenen öffentlichen Besitz geräuschlos in privaten Besitz zu überführen und dadurch Investitionsmöglichkeiten für Konzerne zu schaffen, zum Beispiel für die Versicherungswirtschaft. Das genau ist Neoliberalismus.
Machtverlust des Staates.
In Deutschland hat der Staat – also vor allem die Steuerzahler – seit I990 unter anderem folgende Besitztümer ganz oder teilweise verloren: Energieversorgung, Post, Telekommunikation, Wasserversorgung, Bahn, Flughäfen und Krankenhäuser. „In Arbeit” sind zurzeit das Straßennetz, die Universitäten und die Schulen. Sie sehen, dass es hier nicht nur um einen finanziellen Verlust geht: Es ist auch ein Machtverlust des Staates, weil er der Wirtschaft immer weniger an eigener Macht entgegensetzen kann. Parallel ist der Staat fachlich auf immer weniger Gebieten kundig, sodass er immer abhängiger von der Wirtschaft wird. Folge: Wie die Organisation Lobby Control beschreibt, können sich die Konzerne in einigen Ministerien ihre Gesetze sozusagen selbst schreiben. Um diese Vorgänge zu verschleiern, ist der Begriff „Verschlankung des Staates” erfunden worden. Aber es geht in Wirklichkeit um eine Entwaffnung des Staates gegenüber der Wirtschaft, die schon eher den Charakter der Selbstentmannung hat.
Medien in der Schlüsselposition
Nicht immer ist für die Errichtung einer neoliberalen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung ein nationaler Schockzustand notwendig. Wenn die wichtigsten Schaltstellen eines Staates bereits ideologisch unterwandert sind, kann dieser Prozess auch schleichend von statten gehen, ohne dass die Bevölkerung den großen Zusammenhang erkennt. In Deutschland beispielsweise sind sich politische Führung, die Leitmedien, sonstige einflussreiche Meinungsbildner und natürlich die Wirtschaft darin einig, die neoliberale Umgestaltung voranzutreiben. Die Regierungen im Bund und in den meisten Ländern arbeiten daran auf der Ebene von Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften. Die Leitmedien stellen abweichende Auffassungen sofort als gefährlich dar oder ersticken sie gleich ganz, und passende „Mietmäuler” unter den Experten (s. Beispiel Glyphosat) und Umfrageinstituten geben den politischen Maßnahmen den Anschein von Seriosität und Alternativlosigkeit.
Da die meisten Leitmedien neoliberale Positionen vertreten, werden diese bei uns als „normal” angesehen. Und dies erst recht, weil die Medien Unterstützung von Institutionen erhalten, die in der Bevölkerung als unabhängig gelten, wie etwa Umfrageinstitute oder die Bertelsmann-Stiftung. Vor allem letzterer kommt bei der neoliberalen Umgestaltung eine Schlüsselposition zu. Das politische Magazin Cicero beschreibt die Ausrichtung der Bertelsmann-Stiftung als „ideologischen Vulgär Modernismus”. Gut sei für sie alles, was „auf Globalisierung, Internationalisierung, Ökonomisierung und Digitalisierung” hinauslaufe. Unter dem Deckmäntelchen des „zivilgesellschaftlichen“ Engagements soll die Gesellschaft 
weltanschaulich auf Linie gebracht werden, so dass sie den Anforderungen einer globalisierten Wirtschaft genügt.“ Und ganz konkret: „Den verheerenden Einfluss, den die Stiftung auf weite Bereiche des öffentlichen Lebens hat, konnte man in den vergangenen Jahrzehnten daher besonders anhand der Bildungspolitik studieren. Die marktkonforme Verflachung des deutschen Bildungssystems und die Demontage der deutschen Hochschulen ist zu einem nicht unwesentlichen Teil auch das Werk der Bertelsmann-Stiftung …” Der Zugriff auf öffentliches Eigentum kann übrigens auch über ein raffiniertes Konstrukt erfolgen, die Öffentlich-Private Partnerschaft heißt. Dort ganz groß im Geschäft ist ein Unternehmen namens Arvato und das gehört – Bertelsmann.
Der Neoliberalismus treibt perfides Spiel mit Familien
Vielleicht verstehen Sie jetzt auch, was seit der Jahrtausendwende hinter der Familienpolitik steckt. Es geht im Kern darum, Familien zu Marktteilnehmern umzufunktionieren. Dazu sollen möglichst alle Leistungen, die innerhalb einer Familie kostenlos erbracht werden (putzen, waschen, kochen, reparieren, erziehen usw.) in kostenpflichtige Dienstleistungen verwandelt werden. Weil das nicht geht, solange die Frauen alles zu Hause kostenlos machen, müssen sie aus dem Haus. Das erreicht man u. a. durch entsprechende steuerliche und rententechnische Änderungen sowie durch propagandistische Begleitung, die etwa an die Gleichberechtigung der Frau appelliert. Und wie sieht die „Gleichberechtigung“ dann aus? Frauen, die sich in Folge dieser staatlichen Regulierungen wegen zu geringen Familieneinkommens einen Job suchen müssen, landen zu 80 Prozent im Niedriglohnsektor.
Machen alle Parteien mit?
Man muss als mündiger Bürger das Thema „Neoliberalismus” verstanden haben, um aktuelle politische wie gesellschaftliche Entscheidungen nachvollziehen zu können. Deshalb niemals FPD wählen oder CDU/CSU, SPD oder Grüne. Diese Politiker sind allesamt vom Neoliberalismus gekauft – und zu Mietmäuler gemacht worden. Wohingegen die Linken scheinbar die massivsten Gegner sind, siehe G20 Gipfel in Hamburg.
Die Deutsche Mitte macht das nicht mit.
Das Programm der DM geht in allen Bereichen davon aus eben zuerst den Bürgerinnen und Bürgern eines Landes zu dienen, für ihren Wohlstand zu sorgen, soziale Ungerechtigkeiten abzuschaffen, Familien zu stärken, dem Staat hoheitliche Aufgaben zurückzugeben (wie z. B. die Geldschöpfung), Flora und Fauna naturrichtig zu behandeln, Patente auf Saatgut zu verbieten, Grundrechte kostenlos zu etablieren wie z. B. medizinische Versorgung, Wasser und Energie und vieles mehr. Firmen und Konzerne haben darin ebenfalls ihren guten Platz. Wer sich mit einer Firma sozial engagiert erhält Steuererleichterung als Anreiz. Gier und Raubkapitalismus wird gesellschaftlich geächtet. Wir meinen Politik geht anders und arbeiten als Bewegung und als Partei für eine bessere Zukunft.
