Tagesordnung
des 3. Bundesparteitages der Partei Deutsche Mitte, Kassel, 3. Juni 2017
Anthroposophisches Zentrum Kassel e.V.
Wilhelmshöher Allee 261
34131 Kassel
Die Sitzung fand statt am:
Samstag, 03. Juni 11 Uhr – 17 Uhr
Ablauf
TOP 1 Eröffnung durch den Bundesvorsitzenden TOP 2 Wahl des Tagungspräsidiums: 2 Personen TOP 3 Beschlussfassung über die TOP & Verfahren TOP 4 Wahl der Antragskommission: 2 Personen Top 5 Wahl der Protokollführer TOP 6 Wahl der Mandatsprüfungskommission: 2 Personen TOP 7 Wahl der Stimmzählkommission: 2 Personen TOP 8 Bericht des Vorsitzenden der DM Deutschlands TOP 9 Aussprache zum Bericht des Vorsitzenden TOP 10 Bericht des Generalsekretärs der DM TOP 11 Aussprache zum Bericht des Generalsekretärs TOP 12 Bericht der Mandatsprüfungskommission Top 13 Abstimmung über Zusammensetzung des Bundesparteitages Top 14 Abstimmung über Fristaussetzungen wegen Kurzfrist-Einberufung des Bundesparteitages TOP 15 Geheime Wahl des Bundesvorstandes 15.1 Wahl des Vorsitzenden 15.2 Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden 15.3 Wahl des Generalsekretärs 1 (Personal) 15.4 Wahl des Generalsekretärs 2 (IT Internet) 15.5 Wahl des Schatzmeisters 15.6 Wahl der weiteren Mitglieder des Bundesvorstandes (16 Beisitzer) TOP 16 Wahl zusätzlicher Mitglieder des Bundesschiedsgerichts lt. § 5 SGO: Zwei ordentliche und vier stellvertretende Mitglieder TOP 17 Anträge 17.1 Änderungen im Kurzprogramm lt. Vorlage 17.2 Änderungen Mitgliedsbeitrag auf derzeitige Praxis 17.3 Stützungsbeschluss: Stundung der Länderanteile an Bundeseinnahmen bis Kassenlage ausreichend ist 17.4 Satzungsänderungen (falls Quorum 75% vorhanden) 17.4.1 zur Anpassung an gesetzliche Vorschriften 17.4.2. zur Abwehr von Unterwanderung 17.5. Stützungsbeschluss für sämtliche Entscheidungen des Bundesvorstandes seit 2. BPT 17.6. weitere TOP 18 Schlusswort des Bundesvorsitzenden