Ethik in die Politik • Deutsche Mitte

Ethik in die Politik

“Ethik in die Politik” hat sich die Deutsche Mitte auf die Fahnen geschrieben: “Politik geht anders” Ja, klar. Nur wie? Wie sieht unsere Ethik genau aus? Welche Ethik soll unsere Utopie von Gesellschaft einmal haben und welche Ethik wollen wir der Gesellschaft vorleben, als Vorbild und eben vor der Verwandlung der Utopie in die Wirklichkeit?

Diese Fragen halte ich für immens wichtig! Wie ist unser Umgang miteinander in der Partei, und wie ist der Umgang mit denen, die deutlich anderer Meinung sind als wir, außerhalb der Partei? Schließlich wollen wir doch ein positiver Gegenentwurf sein zu den herkömmlichen Parteien. Was wir nicht wollen ist eine Partei, die von herausragenden Persönlichkeiten nach Gutsherrenart geführt wird. Diese Erfahrung haben wir schon gemacht. Wir wollen durch und durch demokratisch sein und vor allem basisdemokratisch. Was bedeutet das aber ganz konkret?

Wikipedia schreibt zu Basisdemokratie:

Die Basisdemokratie ist eine begrifflich nur als „diffuser Sammelbegriff“[1] definierte Form der direkten Demokratie. Sie kommt in den meisten basisdemokratischen Konzepten im Gegensatz zur repräsentativen Demokratie ohne Repräsentanten aus, da alle relevanten Entscheidungen von den Betroffenen selbst durch „unmittelbare Beteiligung“[1] getroffen werden, entweder durch Abstimmung oder direkte Aktion. Sofern es in manchen Konzepten Amtsträger gibt, sollen diese unter dem Vorbehalt der ständigen Abwahlmöglichkeit stehen. [1]

Ist das Systemisches Konsensieren eine Lösung?

Machen wir es aber noch konkreter an einem fiktiven aber nicht unrealistischen Beispiel: In einer Arbeitsgruppe zum Thema xy diskutieren und arbeiten 12 verschiedene Personen mit Ihren jeweiligen persönlichen Vorstellungen. Nach mehreren Stunden Diskussion und Gedankenaustausch treffen dann vier Personen die Entscheidung, weil die Zeit drängt, weil sie selbst ja am meisten gearbeitet haben und weil der Parteifunktionär eine Hierarchiestufe höher endlich Ergebnisse sehen möchte. Also haben diese vier Personen genau so nach Gutsherrenart entschieden wie ein selbstherrlicher Gutsherr, nur dass sich eben immerhin vier von den Gutsherren einig waren. Demokratisch abgestimmt wurde jedoch nicht! Wenn wir glaubhaft sein wollen, dann müssen wir eben an der Basis uns auch schon basisdemokratisch verhalten und keine Entscheidungen treffen, die nicht durch ein demokratisches Verfahren ermittelt wurden. Eine klassische Abstimmung kann ein Mittel sein. Ein, aus meiner Sicht, viel besseres Mittel ist das Systemische Konsensieren oder einfach Konsensieren:

Das Systemische Konsensieren ist ein konsensnahes Entscheidungsverfahren. Eine Gruppe ermittelt aus einer Reihe selbst entwickelter Lösungsvorschläge jenen Vorschlag, der in der Gruppe die geringste Ablehnung erfährt. Diese Form der Entscheidungsfindung – von den Beteiligten nicht die Zustimmung zu einem Vorschlag zu erfragen, sondern das Ausmaß des Widerstands – ermöglicht ein Ergebnis, das einem Konsens am nächsten kommt. Denn es wird für jede einzelne Lösung das Ausmaß des gesamten Widerstands der Gruppe ermittelt. [2]

Wie das ganz konkret an Beispielen aussehen kann, lernt man am besten anhand zweier Youtube Videos:

https://www.youtube.com/watch?v=A5As9tcy2dU und https://www.youtube.com/watch?v=GD-QpWAI9Bs

Gerade im zweiten Video finde ich folgende Aspekte sehr wichtig: Nach dem herkömmlichen Verfahren muss man irgendwie für Mehrheiten sorgen, also irgendwie so viele Personen wie möglich für den eigenen favorisierten Lösungsvorschlag gewinnen. Es entstehen also Diskussionen und Machtkämpfe zwischen den einzelnen Meinungsmachern, die viel negative Energie kosten und sehr viel Zeit in Anspruch nehmen können, um dann vielleicht bei 50 Prozent Wahlbeteiligung 51 Prozent für den eigenen Vorschlag zu bekommen und damit ungefähr ¼ der Bevölkerung dann entschieden hat, was 100 Prozent tun sollen. Dass diese althergebrachte Methode nicht die zielführendste Methode sein kann, sehen wir heute an der Krise der jetzigen Demokratie.

Kommen wir wieder zurück zur Ausgangsfrage: Wie soll eine neue Ethik aussehen und was können wir tun?

Wir werden nur erfolgreich sein, wenn wir nicht die Methoden derjenigen praktizieren, die wir für die Missstände verantwortlich machen.

Akteure hinter der Fassadendemokratie	Politische Akteure der Deutschen Mitte
Angst	1 Hoffnung und Vertrauen
2 Desinformation	2 Umfassende Information => Aufzeige von alternativen Informationsquellen
3 Jegliche sichtbaren Aktionen an der Fassade oder auf der Bühne haben letztlich nur das Ziel der Profitmaximierung für die Eliten (Akteure hinter der Fassadendemo- kratie) jetzt und in Zukunft	3 Das Anbieten von Problemlösungsmodel- len für das dreifache Wohl (Der Einzelne, die Gemeinschaft, das Große Ganze)
4 Die Verantwortung für negative Folgen Ihrer Aktionen für das Allgemeinwohl und für die Menschheit werden nicht übernommen.	4 Verantwortung für negative Folgen müssen die Verursacher übernehmen
5 Intransparenz	5 Transparenz
6 Lernen, Wissenschaft und spirituelle Erkenntnis werden nur dort gefördert, wo es den Zielen der Elite dient.	Allgemeine Förderung von Lernen, Wissenschaft und spirituelle Erkenntnis

In dem Buch “Gradido. Natürliche Ökonomie des Lebens“ von Bernd Hückstädt [3] – Vorstellung eines neuen Geld- und Wirtschaftssystems – spricht er vom dreifachen Wohl [4]. Das halte ich selbst für eine sehr gute Grundstruktur für ethisches Handeln. Zumal es auch an christliche Sozialethik erinnert.
Im Evangelium bei Markus, Kapitel 12, Verse 28 bis 31 heißt es nach der Einheitsübersetzung der Bibel:

28 Ein Schriftgelehrter hatte ihrem Streit zugehört; und da er bemerkt hatte, wie treffend Jesus ihnen antwortete, ging er zu ihm hin und fragte ihn: Welches Gebot ist das erste von allen?

29 Jesus antwortete: Das erste ist: Höre, Israel, der Herr, unser Gott, ist der einzige Herr.

30 Darum sollst du den Herrn, deinen Gott, lieben mit ganzem Herzen und ganzer Seele, mit all deinen Gedanken und all deiner Kraft.

31 Als zweites kommt hinzu: Du sollst deinen Nächsten lieben wie dich selbst. Kein anderes Gebot ist größer als diese beiden.

Man soll also sich selbst lieben => Der Einzelne. Man soll seinen Nächsten lieben => Gemeinschaft. Man soll Gott lieben => Das Große Ganze oder anders gesagt die Menschheit/Schöpfung (Kosmos, Universum, allumfassende Lebensenergie, o.ä.)

Man könnte auch folgende Einteilung vornehmen:

Gradido	Christlich/jüdische Vorstellung	Politik
Der Einzelne, das persönliche Wohl	Du selbst	Freier selbstbestimmter, aber verantwortungsvoller Bürger. Keimzelle der Demokratie. Einfordern der Grundrechte mit demokratischen Mitteln
Die Gemeinschaft, die Familie, die Region und des Landes	Dein Nächster	Mitbürger, Staat, Rechtsstaat, Allgemeinwohl. Lokal-, Landes- und Bundespolitik
Das Große Ganze. Das Wohl aller Menschen, der Natur und der Umwelt	Gott	Menschheitsfamilie[5]. Internationale Politik. Menschenrechte, Völkerrechte, globaler Umweltschutz, globale Rettung des Planeten Erde

Natürlich ließe sich noch viel über Ethik, und davon abgeleitet über Erziehung und Bildung sprechen. Zusammenfassend möchte ich folgende Thesen anbieten:

Wir wollen basisdemokratisch sein.
Wir müssen uns schon auf der untersten zwischenmenschlichen Ebene, im oben beschriebenen Sinn, ethisch verhalten. Die Meinung und die Persönlichkeit des Nächsten wertschätzen. Seine Ideen kennen lernen wollen. Sich austauschen und dann mit Hilfe des Konsensierens, eine Entscheidung treffen und nicht irgendwie. Weil dann melden sich immer unsere eingeübten Verhaltensmuster, die wir ja eigentlich kritisieren. Wir brauchen keine hitzigen Diskussionen führen und wir müssen nicht um Mehrheiten kämpfen!
Wir sollten auf allen politischen Ebenen bei Entscheidungen das dreifache Wohl berücksichtigen!

Bernd Hückstädt mit seinem Lösungsmodell „Gradido“ und das Modell „Systemisches Konsensieren“ ermöglichen es uns, ethische Ansprüche praktisch in die Tat umzusetzen. Wir könnten aus der Utopie Wirklichkeit werden lassen. Wir können damit Ethik in die Politik bringen und zeigen gleichzeitig wie Politik wirklich anders geht.

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Basisdemokratie.
Petra Bendel: Basisdemokratie, in: Dieter Nohlen u. Rainer-Olaf Schultze (Hrsg.), Lexikon der Politikwissenschaft, Bd. 1: A–M, C.H. Beck, München 2005, S. 63.

[2] http://www.partizipation.at/systemisches-konsensieren.html

[3] Wer sich hier schlau machen will kann das bei Youtube über den Suchbegriff “Gradido” tun oder an einer Simulation teilnehmen, die die Erfinder rund um Bernd Hückstädt zum besseren Verständnis auch anbieten. Ein Kontakt ließe sich herstellen.

[4] Ich habe seine Begriffe oben in der Tabelle in Punkt 3 in der rechten Spalte benutzt.

[5] „Menschheitsfamilie“ ist ein von Daniele Ganser geprägter Begriff