Zehn Alleinstellungsmerkmale der Deutschen Mitte

Die Deutsche Mitte entwickelt sich kräftig; einige wichtige Klärungen mögen helfen, diese Entwicklung zu deuten: mit zehn Alleinstellungsmerkmalen der Deutschen Mitte in der deutschen Parteienlandschaft.

  1. Viele Menschen haben sich vom Politikgeschehen derartig frustrieren lassen, dass sie das Wort „Partei“ schon nicht mehr hören können. Die selbstangemaßte Machtvollkommenheit der etablierten Apparate in Deutschland hat die Demokratie wesentlich beschädigt, so sehr, dass im Zusammenwirken mit gewissen außenpolitischen Ereignissen auch der Begriff „Demokratie“ gleich handfest mit beschädigt wurde, bis zum Punkt einer empfundenen Drohung. Die Deutsche Mitte versteht sich deshalb zuallererst als politische Bewegung, die jedoch so aufgebaut ist – und das unterscheidet uns von anderen sehr deutlich – dass sie die dringend notwendigen Veränderungen in Politik, Staat und Gesellschaft auch durch Wahlteilnahme vertreten und nach einem Wahlerfolg umsetzen kann. Unser Standpunkt: Analysieren und meckern können wir jetzt; was wir brauchen ist: zielgerichtetes, fachlich sattelfestes politisches Handeln, zunächst innerhalb des jetzt herrschenden Systems. Denn wer sich nach Art. 20 Abs. 4 GG das Recht auf Widerstand nehmen will, muss es sich in diesem System erst erarbeiten – das vergessen manche: In Geschichte und Politik gibt es keine Abkürzungen!
  1. Das geht nicht ohne sattelfeste Mitglieder! Also kann bei uns nicht einfach jeder ‚mal unverbindlich eintreten und „schauen was geht“. Anders als alle übrigen Parteien sind wir eine Organisation, deren Programm und Satzung Mitglieder suchen. Öffentlich empfehlen wir dingend, alle Programmteile und zumindest das Statut, Teil I der Gesamtsatzung, der ausführlichsten und genauesten Satzung aller Parteien in Deutschland, genau zu lesen und zu verinnerlichen. Wer eintritt dokumentiert damit, dass er voll hinter Programm und Satzung steht (Statut S. 9, § 5 Abs. 5)! Wir haben auch die schärfste Abgrenzung aller Parteien in Deutschland gegen Interessenten aus dem radikalen Milieu.
  1. Die Deutsche Mitte ist auch die einzige Partei, die zur persönlichen menschlichen Selbstverbesserung ihrer Mitglieder – und vor allem ihrer Führungskräfte – verpflichtet, offen und im Statut niedergelegt (S. 9, § 5 Abs. 4).
  1. Diese Vorsichtsmaßnahmen müssen wir ergreifen, weil wir als einzige politische Kraft in Deutschland Zinsen und Schuldgeld zügig binnen vier Jahren abschaffen werden, wenn wir dazu den Wählerauftrag erhalten, außerdem die globale Kartellmacht gewisser Konzernnetze in fünf Branchen beenden: Finanzen, Medien, Energie, Rüstung und Chemie/Pharma/“Gesundheit“. Das ist eine riesige historische Herausforderung.
  1. Zentrales Anliegen der Deutschen Mitte ist die Ethik zur Bewahrung der Schöpfung. Diese Ausrichtung entstand aus einem Brief der Maya-Ältesten von 2012, in dem diese ehrwürdigen Herrn erklärten, dass ein Grundfehler des Westens sei, sich nicht geistig sammeln zu können, beispielsweise auf einen Begriff. Es dauerte nur wenige Tage – und dann war dieser Begriff gefunden.
  1. Politiker machen gut und gern Versprechungen – nur mit dem Einhalten wird es dann gelegentlich etwas „zäh“. Dieser Mangel hat uns als einzige Partei dazu bewogen, unverrückbar bis ins Statut (S. 5, § 2 Abs. 2 Satz 4) und Programm festzuhalten: Unser Parteiprogramm dient auch als Wahl- – und, wenn der Wähler so entscheidet, schließlich als Regierungsprogramm. Ohne Abstriche!
  1. Um das Programm glasklar und für jeden nachvollziehbar aufstellen zu können, haben wir es wiederum als einzige Partei in Deutschland gleich nach den Bundesministerien geordnet (Statut S. 6, § 2 Abs. 3) – in den Bundesländern werden sich die Landesprogramme der Deutschen Mitte entsprechend an den Ministerialressorts der Landesregierungen ausrichten.
  1. Und damit dieses gute Programm nicht in den berüchtigten „Koalitionsverhandlungen“ sanft beerdigt werden kann, haben wir, immer noch als einzige Partei in Deutschland, im Statut (S. 5, § 2 Abs. 2 Satz 4) festgeschrieben, dass Verhandlungen mit möglichen künftigen Koalitionspartnern im Fall der Deutschen Mitte etwas anders aussehen als bei allen anderen Parteien. Wir verhandeln nicht über Inhalte unserer Politik, sondern allenfalls um die Abgrenzungen zwischen den einzelnen Ministerialressorts – mehr nicht. In „unseren“ Ministerien machen wir in einer Koalitionsregierung wieder exakt das, was wir aufgeschrieben und gesagt haben. Kann sein, dass wir da in Zukunft manche Verhandlung zum Platzen bringen, bis es klappt – doch wir meinen: Das kann Deutschland und seinen Freunden und Nachbarn nur nützen.
  1. Die Deutsche Mitte ist darüber hinaus die erste Partei in Deutschland, die bei Entscheidungen zwischen mindestens zwei Alternativen zum Konsensieren verpflichtet, das heißt: Jeder Stimmberechtigte muss bindend alle Beschlussvorlagen nach seiner freien Meinung in eine Rangreihenfolge bringen (Statut, S. 33, § 40). Dieses Vorgehen stellt sicher, dass alle Stimmberechtigten vom Meinungsbild in der Partei inhaltlich umfassend Kenntnis nehmen, inhaltlich argumentieren und abschließend auch entsprechend sachgerecht entscheiden können. Überdies wird die Gefahr der schleichenden Spaltung der Partei durch knappe Mehrheitsentscheidungen in Serie vermieden. Besonders korruptionsbremsend wirkt, dass Kandidatenaufstellungen so in kürzester Zeit einvernehmlich abgewickelt werden können.
  1. Schließlich sind wir zumindest in Deutschland die einzige Partei, die in einem Schattenkabinett künftiger Minister und Staatssekretäre ausschließlich mit international bekannten, ehrlichen und fähigen Spitzenkräften arbeitet – und zwar immer dann, wenn im Mitgliederstamm das entsprechende Personal fehlt. Die Anforderungen dafür haben wir auf unserer Website öffentlich vorgestellt, in einer Kriterienliste: Glaubwürdigkeit steht in allen Bereichen obenan. „Keine Ahnung vom Geschäft – Hauptsache unser Mann“, solche furchtbaren und gefährlichen Haltungen lehnen wir entschieden ab. Vorbei die Zeiten, in denen Minister auf Englisch nur jämmerlich radebrechen können – oder von ihrem jeweiligen Ressort allenfalls knapp den Namen schreiben.